Einige Anmerkungen zu Stabilität und Legitimität in der VR China

Zusammenfassung

Der 30 Jahre alte Reformprozess hat nicht nur signifikanten Wandel mit sich gebracht, sondern auch eine Fülle von sozialen Problemen. Diese Probleme bedeuten für die politische Führung eine gewaltige Herausforderung wie wachsende Einkommensunterschiede zwischen Stadt und Land, innerhalb städtischer und ländlichen Schichten sowie zwischen Regionen. Korruption ist ein gravierendes und weit verbreitetes Phänomen, ebenso wie Kaderwillkür, vor allem im ländlichen Raum. Doch bei allen Problemen dürfen wir zwei Dinge nicht vergessen: Einmal resultieren viele dieser Probleme aus der Tatsache, dass China noch immer ein Entwicklungsland ist, in dem Strukturen eines modernen Staates und Rechtssystems noch im Aufbau begriffen sind; zweitens resultieren viele Probleme aus dem Umbau von einer Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft. Im Hinblick auf alle sozialen Probleme sucht der Staat neue Lösungen, was Zeit braucht.