Verfechter eines wirksamen Multilateralismus? Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der internationalen Ebene

Zusammenfassung

Den Schwerpunkt ihrer sicherheits- und verteidigungspolitischen Ziele verorten das deutsche Weißbuch, das Livre Blanc und die National Security Strategy übereinstimmend im internationalen Krisenmanagement jenseits der Selbstverteidigung. Die klassischen Aufgaben der Verteidigungspolitik, die Aufrechterhaltung der territorialen Souveränität und der Schutz gegen bewaffnete Angriffe von außen, treten angesichts der neuen Bedrohungen und der relativen Sicherheit vor massiven militärischen Angriffen anderer Staaten in den Hintergrund. Gleichzeitig formulieren alle drei Länder das Interesse und sehen sich selbst in der Verantwortung, aktiv mit zivilen und militärischen Mitteln an Krisenmanagementoperationen teilzunehmen. Diese generelle Bereitschaft, sich auf internationaler Ebene an Strukturen und Operationen zu beteiligen, stellt bereits eine wichtige Gemeinsamkeit der strategischen Kulturen der drei Staaten dar – die allgemeine multilaterale Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So findet sich zumindest implizit in allen drei Grundsatzdokumenten das Credo der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) wieder, dass „kein Land in der Lage [ist], die komplexen Probleme der heutigen Zeit im Alleingang zu lösen“ (Europäischer Rat 2003: 1).