Allgemeine Leitlinien in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Zusammenfassung

Nach der Analyse der aktuellen Bedrohungen stellen die allgemeinen Leitlinien eines Staates zentrale Orientierungspunkte für seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik dar. Hierzu gehören insbesondere Grundsatzfragen darüber, welche Werte, Interessen und Ziele mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfolgt werden sollen, für welche Aufgaben in diesem Rahmen (bewaffnete) Streitkräfte eingesetzt werden sollen und welches Selbstverständnis dem Handeln auf internationaler Ebene zugrunde liegen soll. Die Gemeinsamkeiten und Differenzen in den allgemeinen Leitlinien der EUMitgliedstaaten stellen damit ebenfalls einen zentralen Bezugsrahmen für die weitere Entwicklung der ESVP dar: Auch multinationale Streitkräftestrukturen stellen nur ein Instrument dar, für dessen Einsatz es einer Einigung bezüglich der zu verfolgenden Interessen und Ziele bedarf. Daher kann eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn sich alle Mitglieder hinsichtlich ihrer Leitlinien annähern. Doch wie nah – oder fern – sind sich die allgemeinen Werte, Interessen und Ziele Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens?