Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts

Zusammenfassung

Die Macht der Parlamente wird nicht nur durch ihre Strukturen beeinflusst, sondern auch durch die Profile der gesamten politischen Systeme, in denen sie angesiedelt sind. Diesem Sachverhalt soll im nun folgenden Kapitel genauer nachgegangen werden. Betrachtet werden müssen dabei sowohl die unterschiedlich beschaffenen Beziehungen der Volksvertretungen zu anderen Verfassungsorganen (insb. Regierung und Verfassungsgerichtsbarkeit) als auch der variable Grad föderaler Aufteilung des jeweiligen Staatsgebiets, der das Handlungsfeld der Parlamentarier ebenfalls substantiell beeinflusst. Darüber hinaus sind auch die faktisch ablaufenden politischen Willensbildungsmuster zu evaluieren: Für die Machtausstattung von Parlamenten sind dabei Formen und Ausmaß direktdemokratischer Partizipation ebenso relevant wie der zahlenmäßige Umfang und die Struktur des Parteiensystems. Und schließlich sind die Effekte der generellen politischen Entscheidungsstile zu untersuchen; hier geht es also um die Beantwortung der Frage, ob eher konkurrenzbetonte oder konkordante Entscheidungsmuster der parlamentarischen Machtausstattung förderlich sind.