Einleitung

Auszug

Der europäische Integrationsprozess feiert 2007 sein 50-jähriges Jubiläum„ in dessen Zusammenhang nicht nur an die Unterzeichnung der Römischen Verträge erinnert wird, sondern vor allem auch die Erfolge des Europäischen Gemeinschaftsprozesses betont werden. Dies nicht zuletzt auf dem Gipfel von Lissabon, welcher der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersonlichkeit gegeben hat und auf diese Weise nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags einen neuerlichen Meilenstein im Integrationsprozess setzt. Neben dieser großen Jahresfeier gibt es auch ein kleineres Ereignis, das weniger im Rampenlicht stand und doch fur den Europäischen Integrationsprozess von entscheidender Bedeutung ist: das 40-jährige Bestehen der Europäischen Kommission. Sie hat sich zu einer — wenn nicht der — zentralen Institution der Europäischen Union entwickelt. So kommt ihr eine zwar je nach Politikfeld variierende, dennoch tendenziell herausgehobene Bedeutung als „Motor der Integration“ als „Hiiterin der Vertrage“ und als „Exekutivorgan der Union“ zu (vgl. u. a. Nugent 1997),¹ die die inhaltliche Ausgestaltung von Gemeinschaftspolitiken nachhaltig beeinflussen kann. Letzteres nicht zuletzt auch deshalb, weil sie als ein relevanter Generator und Promoter neuer Ideen und Konzepte fungiert (Lebessis/Paterson 1998: 10; Edwards/Spence 1994: 4), weshalb die Stärke der Kommission auch darin gesehen wird, „to practise, or to experiment with„ innovative forms of policy-making and continous institutional reform“ (Christiansen 1996: 86). Ein Ende dieser Entwicklung ist gegenwärtig nicht abzusehen. Es hat ganz im Gegenteil den Anschein, als würde die Kommission auch zukünftig nicht nur politische Initiativen anstoßen und damit zu einem Ausbau bestehender Politikfelder beitragen, sondern auch neue Politikfelder erschließen und damit ihr Aufgabenspektrum ausbauen.

Zu erwähnen sind darüber hinaus die autonomen oder vom Rat übertragenen Entscheidungsbefugnisse der Kommission und die offizielle von der Kommission wahrgenommene Vertretung der EU nach außen.