Die Offene Methode der Koordinierung in Frankreich

Zusammenfassung

In der europäischen Sozialpolitik spielt Frankreich in zweifacher Hinsicht eine besondere Rolle. Zum einen gehen die vertraglich verankerten Kompetenzen der EU bei der Gleichstellung von Mann und Frau auf das Drängen der französischen Regierung zurück. Diese wollte mit einer solchen europäischen Harmonisierung einen befürchteten Wettbewerbsnachteil der eigenen Wirtschaft durch das weit ausgebaute französische Gleichstellungsrechtswerk ausgleichen (vgl. Leibfried/Pierson 2000). Zum anderen prägten die französischen Leitbilder in den 1980er Jahren die Kommission, was auf deren damaligen Präsidenten Jacques Delors und die Dominanz der französischen Beamten innerhalb dieses Organs zurückzuführen ist und sich in den zahlreichen Kommissionspapieren niederschlug (vgl. Atkinson/Davoudi 2000: 429). Umgekehrt gehört Frankreich aber auch zu den europäischen Mitgliedstaaten, die ihre nationalen (Wirtschafts-) Grenzen nur zögerlich öffneten (vgl. Toulemon 1999). Außerdem übte Frankreich mehrfach massiv Widerstand gegenüber möglichen Kompetenzausdehnungen der europäischen Organe, weil dies als eine Gefährdung der eigenen Sozialordnung gewertet wurde (vgl. Müller-Brandeck-Bocquet 2005).