Neue Aufgaben, neue Strukturen? Herausforderungen für Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden in Europa¹

In den vergangenen Jahren ist viel über die neuen Aufgaben von Nachrichtendiensten oder – allgemeiner – von Sicherheitsbehörden gesprochen worden. Gemeint sind damit die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, die sich zu Beginn der 1990er Jahre aus dem Ende der bipolaren Welt ergeben haben. Insofern ist „neu“ ein relativer Begriff, sind doch seitdem auch schon mehr als 15 Jahre ins Land gegangen. Schnell hat die internationale Staatengemeinschaft lernen müssen, dass mit dem Ende der maßgeblich militärisch geprägten Konfrontation zwischen Ost und West keineswegs der Frieden eingekehrt war. In einer sich rapide wandelnden Welt rückten neue Gefährdungen und Bedrohungen in den Vordergrund. Diese waren während des Kalten Krieges in den Hintergrund getreten, traten aber nunmehr offen zu Tage. Beispiele sind der Angriff des Irak auf Kuwait im August 1990 mit der Folge des ersten Irak-Krieges, die mit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes verbundenen Grenzöffnungen sowie die gewaltsamen ethnischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan und in Afrika. Für die Nachrichtendienste in Europa bedeutete dies, dass sie sich neuen Herausforderungen stellen und entsprechende Anpassungsprozesse durchlaufen mussten.