Das Europäische Sozialmodell in Debatten des Europäischen Parlaments

Auszug

Europa ist eine klare Sache. Ob nun Gemeinschaft oder Union, jedenfalls eine Einheit: wirtschaftlich und sozial, ein Vorbild, auch politisch. — Falsch gedacht? Europa ist nichts davon? Einen Binnenmarkt gibt es, doch das Soziale bleibt unklar, gerade in der Europapolitik. Wie beim Thema Verfassung bleiben hier die nationalen Lösungen. Und der Streit um einen Verfassungsvertrag hat die politische Einigkeit Europas auch nicht eben vorangebracht. Zu oft standen wohl nationale Wahlen der Verständigung im Wege. Also doch kein Vorbild, kein Modell? Resigniert könnte man sagen, das Denken Europas sei nun mal in nationalen Kategorien und Debatten gefangen und der Europäische Gedanke bleibe deshalb ein Hirngespinst. Dagegen steht die These von der Europäisierung der Öffentlichkeit mit einer europaweiten Verständigung über grundlegende Fragen und Ereignisse von europäischer Tragweite. Zur Prüfung dieser These würde der Nachweis bloßer Gleichzeitigkeit nationaler Debatten über dieselben Themen nicht ausreichen. Vielmehr müsste gezeigt werden, dass ein Verständnis wichtiger Themen erst in der Debatte über nationale Grenzen hinweg entsteht oder sich von national geprägten Deutungen her kommend zu gemeinsamen Auffassungen hin verändert. Während der Auseinandersetzung um den Verfassungsvertrag wurden mehrere Themen diskutiert, an denen sich dies zeigen ließe.