Auszug
In den vorangegangenen Kapiteln wurde im Zuge einer Analyse der Fiskal-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik umfangreiches empirisches Material zur Bewertung der Reformfähigkeit der untersuchten Regierungen aufbereitet. Im Folgenden werden diese Erkenntnisse einem systematischen Vergleich unterzogen.136 Zunächst wird die Ausprägung der abhängigen Variable, d.h. die Reformfähigkeit der Regierungen und deren Reformprofil vergleichend bewertet. In einem zweiten Schritt wird die Erklärungskraft der unabhängigen Variablen verglichen. Die Überprüfung der theoretischen Annahmen zur Erklärung von Reformfähigkeit geschieht anhand der in Kapitel 3 formulierten Thesen. In diesem Zuge wird schrittweise deutlich, dass sich mit der Bereitschaft und Fähigkeit einer Regierung zur Bildung einer heterogenen Reformkoalition ein übergreifendes Erklärungsmuster zur Durchsetzung unpopulärer Wirtschafts- und Sozialreformen abzeichnet.
Dabei werden die Erkenntnisse der Politikfeldanalysen der zwei vorangegangenen Kapitel ausgewertet, so dass an dieser Stelle darauf verzichtet wird, nochmals ausführlich auf die dafür verwandte Literatur zu verweisen. Die entsprechenden Literaturquellen sind in den Kapiteln 4 und 5 genannt.
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Literature
Durch die von der großen Koalition beschlossene Unternehmenssteuerreform 2008 wurde die Position Deutschlands inzwischen etwas verbessert, zumal in diesem Kontext im Jahr 2009 ein faktischer, wenn auch kein systematischer Übergang zur dualen Einkommensteuer vorgenommen wird (SVR 2007: Tz. 394ff.).
Dies schlug sich z.B. in der Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms der SPD (Hamburger Programm) im Oktober 2007 nieder. Anstatt sich zu den inzwischen sichtbar gewordenen positiven Folgen ihrer Reformpolitik zu bekennen und diese Politik nun auch programmatisch zu verankern, nahm die SPD mit dem symbolischen Festhalten am Ziel des „demokratischen Sozialismus“ (SPD 2007: 16f.) und dem Beschluss, Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen, eine solche linke Kurskorrektur vor (Egle 2008a).
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(2009). Reformfähigkeit, Reformhürden und Handlungsressourcen in vergleichender Analyse. In: Reformpolitik in Deutschland und Frankreich. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-91378-0_6
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-91378-0_6
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-531-15747-4
Online ISBN: 978-3-531-91378-0
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