Die drei Formeln und ihre diskursive Relevanz für die US-Raketenabwehr

Auszug

Der ‚Krieg gegen den Terror’, ‚Schurkenstaaten’ und die ‚Achse des Bösen’ spielen in der Debatte um die amerikanische Raketenabwehr eine wichtige Rolle. Als legitimatorische Grundlage sind sie nicht nur für die Vermittlung außenpolitischer Entscheidungsprozesse, sondern auch bei der Diskussion der Raketenabwehrsysteme zentral. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden neue Feindbilder gesucht, die die Fortführung der finanziell und technisch anspruchsvollen Programme weiter erlaubten. Rücksichtslos und skrupellos agierende Staaten lösten die Sowjetunion als neue Feindbilder ab. Anstelle des Kommunismus rückte eine unterstellte Irrationalität, der nicht durch klassische Abschreckungsmechanismen begegnet werden konnte. Schurkenstaaten wurden diskursiv als neue Bedrohung im internationalen System etabliert (Litwak 2000). Von der Clinton-Administration wurde die Bezeichnung anfänglich regelmäßig verwendet. Zum Ende der Regierungszeit wurde eine mildere Sprachregelung gesucht, die jedoch nichts an der identifizierten Bedrohung an sich änderte. Diese Ansicht wurde weitestgehend von beiden Administrationen vermittelt. Der Beitrag der Raketenabwehr zur nationalen Sicherheit wurde jedoch durchaus unterschiedlich bewertet. Während die Clinton-Regierung Raketenabwehrprogramme nicht zu Lasten einer potenziellen strategischen Instabilität - als solche wurde die Auflösung des ABMVertrages gesehen - durchsetzen wollte, änderte die Bush-Administration diesen Kurs nach dem Wahlsieg.