Auszug
Direkte Demokratie als unmittelbare Entscheidung über Sachfragen — international als „Initiative und Referendum“ bekannt — hat in Deutschland seit 1990 einen starken Bedeutungszuwachs erlangt.1 Die Verfahren erfuhren seitdem auf kommunaler Ebene als Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, auf Landesebene als Volksbegehren und Volksentscheid eine wesentlich stärkere Verbreitung und haben inzwischen eine relevante Anwendungspraxis erlebt. Mit diesen Verfahren kann eine bestimmte Anzahl von Bürgern einen Gesetzes- oder Entscheidungsvorschlag präsentieren und eine Volksabstimmung herbeiführen, falls nicht das jeweilige Parlament den Vorschlag übernimmt oder dem Anliegen sonst wie abhilft. Damit werden die Institutionen und Verfahren der repräsentativen Demokratie durch ein Verfahren der direkten Sachentscheidung ergänzt, um Funktionsdefizite auszugleichen und zusätzliche politische Teilnahmemöglichkeiten zu eröffnen. Wesentliche Merkmale sind die Themenzentrierung des Verfahrens und der Rollenwechsel der Bürger, die selbst zu Entscheidungsträgern werden, statt Mandate zu erteilen.
Der Text bezieht sich vor allem auf direktdemokratischer Verfahren auf der Kommunalebene. Wo es sinnvoll erscheint werden die entsprechenden Regelungen auf Landesebene (Volksbegehren und -entscheid) ebenfalls diskutiert.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Preview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Kirchgässner, Gebhard/ Feld, Lars P./ Savioz, Marcel R.: Die direkte Demokratie: Modern, erfolgreich, entwicklungs-und exportfähig. Basel/Genf/München: Helbing und Lichtenhahn. 1999
Kost, Andreas (Hg.): Direkte Demokratie in den deutschen Ländern, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2005
Mittendorf, Volker: Kommunikation in Wahlen und Abstimmungen. Qualifizierungspotenziale direkter Demokratie. Frankfurt a. M./New York: Campus. 2007
Schiller, Theo: Direkte Demokratie. Eine Einführung. Frankfurt a. M./New York: Campus. 2002
Schiller, Theo: Direkte Demokratie auf Bundesländer-und Kommunalebene, in: Freitag, M./ Wagschal, U. (Hg.): Direkte Demokratie. Bestandsaufnahme und Wirkungen im internationalen Vergleich. Hamburg/Münster: LIT. 2007
Schiller, Theo/ Mittendorf, Volker: Direkte Demokratie. Forschung und Perspektiven. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag. 2003
Weiterführende Informationen im Internet
Foschungsstelle Direkte Demokratie: www.Foschungsstelle-direkte demokratie.de
Institute for Referendums and Initiatives: www.IRI-EUROPE.org
Mehr Demokratie e.V.: www.mehr Demokratie.de
Author information
Authors and Affiliations
Editor information
Rights and permissions
Copyright information
© 2008 VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden
About this chapter
Cite this chapter
Mittendorf, V., Schiller, T. (2008). Initiative und Referendum. In: Kersting, N. (eds) Politische Beteiligung. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-91071-0_8
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-91071-0_8
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-531-16158-7
Online ISBN: 978-3-531-91071-0
eBook Packages: Humanities, Social Science (German Language)