Auszug
In den 80er Jahren wurde das duale Rundfunksystem in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Wechsel einer Bundesregierung mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Neuordnung des Rundfunkwesens in Deutschland vom 03. April 1987 bundeseinheitlich zugelassen und somit rechtlich anerkannt. Dem Einigungsprozess waren lange und schwierige Auseinandersetzungen mit äußerst unterschiedlichen Ausgangspositionen zwischen den politischen Hauptlagern SPD und CDU/CSU vorausgegangen. Was wollten die Parteien bis zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses erreichen bzw. verhindern und welche Folgen hatte der Vertragsabschluss?
Einführung des Zwei-Säulen-Modells, einem geordneten Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und privaten Fernseh- und Hörfunkprogrammen.
Unter dem Oberbegriff „Rundfunk“ sind die Kategorien Hörfunk und Fernsehen angesiedelt. An manchen Stellen der Untersuchung lässt sich der Begriff „Rundfunk“ nicht ausschließlich durch „Fernsehen“ ersetzen, weil z.B. in der Gesetzgebung häufig nur der Oberbegriff Erwähnung findet.
Die Koalitionsregierung aus SPD und F.D.P. unter BK Helmut Schmidt (SPD) wurde am 01.10.1982 abgelöst im Zuge eines konstruktiven Miss-trauensvotums gegen Schmidt. Der neue BK Helmut Kohl bildete eine Koalition aus CDU/CSU und F.D.P. und strebte umgehend Neuwahlen an. Eine vorgezogene Bundestagswahl fand am 06.03.1983 statt, aus der die christlich-liberale Koalition unter BK Kohl mit deutlicher Mehrheit als Sieger hervorging. In den neuen Bundestag zogen erstmals als Partei DIE GRÜNEN ein.
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Literatur
Einführung des Zwei-Säulen-Modells, einem geordneten Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und privaten Fernseh-und Hörfunkprogrammen.
Unter dem Oberbegriff „Rundfunk“ sind die Kategorien Hörfunk und Fernsehen angesiedelt. An manchen Stellen der Untersuchung lässt sich der Begriff „Rundfunk“ nicht ausschließlich durch „Fernsehen“ ersetzen, weil z.B. in der Gesetzgebung häufig nur der Oberbegriff Erwähnung findet.
Die Koalitionsregierung aus SPD und F.D.P. unter BK Helmut Schmidt (SPD) wurde am 01.10.1982 abgelöst im Zuge eines konstruktiven Miss-trauensvotums gegen Schmidt. Der neue BK Helmut Kohl bildete eine Koalition aus CDU/CSU und F.D.P. und strebte umgehend Neuwahlen an. Eine vorgezogene Bundestagswahl fand am 06.03.1983 statt, aus der die christlich-liberale Koalition unter BK Kohl mit deutlicher Mehrheit als Sieger hervorging. In den neuen Bundestag zogen erstmals als Partei DIE GRÜNEN ein.
Unter „Politik“ versteht Marcinkowski nach David Easton „die Produktion und Durchsetzung allgemeinverbindlicher Entscheidungen über die Ge-staltung der Gesellschaft“; Marcinkowski, Frank 1989, S. 165.
Als Volksparteien gelten SPD und CDU/CSU aufgrund ihrer großen Anzahl von Mitgliedern und ihrem Anspruch, die Interessen aller Bürger berücksichtigen zu wollen.
Vgl. Glotz, Peter/Pruys, Karl Hugo 1981, S. 117.
Vgl. DFG-Sonderforschungsbereich 240, Ästhetik, Pragmatik und Ge-schichte der Bildschirmmedien, 1998; Abschlussbericht des Sonder-forschungsbereichs 240 und Arbeits-und Ergebnisbericht für den fünften Bewilligungsabschnitt 1997 bis 2000; http://http://www.sfb240.uni-siegen.de.html 05.11.05.
Vgl. Donsbach, Wolfgang 1993, S. 283 ff.; Ludes, Peter 1990; Stiehler, Hans-Jörg 2001.
Vgl. Kepplinger, Hans Mathias 1989a.
Stiehler, Hans-Jörg 2001, S. 13.
Vgl. Jarren, Otfried/Grothe, Thorsten/Rybarczyk, Christoph 1993, S. 19.
Vgl. Kepplinger, Hans Mathias 1993, S. 20.
Rühl, Manfred 1983, S. 25.
Vgl. Jarren/Otfried, Grothe/Thorsten, Rybarczyk/Christoph 1993, S. 13.
Vgl. Alemann, Ulrich von 2000, S. 108.
Vgl. Schulz, Winfried/Zeh, Reimar/Quiring, Oliver 2000, S. 413.
Kognitiv betrachtet ist es letztendlich ein Fünfgestirn, das Macht ausübt: Neben den vier erwähnten Gewalten stehen die Bürger, die in regel-mäßigen Abständen im Zuge von Wahlen Macht auf Zeit vergeben. Hierbei stellt Sarcinelli fest, dass in demokratischen Regierungssystemen Macht keine dauerhafte Größe darstellt: „Sie gründet vielmehr auf Meinungen und bedarf der steten kommunikativen Erneuerung.“ (Sarcinelli, Ulrich 2003, S. 2) „Stet“ meint bezogen auf die Politik, dass sie von heute auf morgen verloren sein kann, etwa durch das Votum der Wahlberechtigten für eine veränderte Regierungskonstellation, durch ein parla mentarisches Misstrauensvotum gegenüber einem Bundeskanzler oder Ministerpräsidenten, die vorgezogene Abwahl einer Regierung oder die erzwungene Abberufung oder den freiwilligen Rücktritt eines Politikers.
Vgl. Alemann, Ulrich von 2000, S. 112.
Vgl. Ronneberger, Franz 1983, S. 12ff.
Vgl. Noelle-Neumann, Elisabeth 1980.
Machiavelli, Niccolò “Il Principe201D, S. 68.
Vgl. Weber, Max 1972, S. 548.
Auf der historischen Suche nach einer „Geheimhaltungs-und Täuschungskunst“ wird man in der Literatur des 16. und 17. Jahrhunderts fündig (z.B. bei Gracián y Morales, Baltasar: El Criticón oder bei Bacon, Francis:Essays moral, economical and political).
Forschungen zur „Macht des Fernsehens“ z.B. von Lippmann, Walter 1922; Noelle-Neumann, Elisabeth 1979; Kunczik, Michael 1990; Berg, Klaus/Kiefer, Marie-Luise (Langzeitstudien zur Mediennutzung und Medienbewertung) ab 1964; Kepplinger, Hans-Mathias 1994; Wolling, Jens 1999; Stolte, Dieter 2004; Hall, Peter Christian 2007.
Luhmann, Niklas 1996, S. 9.
Vgl. Faulstich, Werner 2002, S. 231.
Vgl. Langenbucher, Wolfgang R. 1983, S. 39.
Ludes, Peter 1998, S. 150.
Ronneberger, Franz 1989, S. 151.
Vgl. Lamnek, Siegfried 1995, S. 114 f..
Hoffmann, Jochen/Sarcinelli, Ulrich 1999, S. 720.
Z. B. Kutteroff, Albrecht 1984; Boventer, Hermann 1985; Donsbach, Wolfgang/Jarren, Otfried/Kepplinger, Hans Mathias/Pfetsch, Barbara 1993; Jäckel, Michael/Winterhoff-Spurk, Peter 1994.
Vgl. Saxer, Ulrich 1993a, S. 317.
Quelle: Statistisches Bundesamt, Zeitreihe Ergebnis der Einkommens-und Verbraucherstichprobe 1988 zur Ausstattung der privaten Haushalte mit aus-gewählten langlebigen Gebrauchsgütern im Januar 1988, Wiesbaden, S. 198.
Die Landesmedienanstalten haben im Jahr 2005 insgesamt 213 lokale und regionale TV-Programme lizenziert (Vgl. journalist 6/2005, Bonn, S. 44), die nicht dem geschilderten Anspruch eines Massenmediums genügen.
Die Pressefreiheit wird durch das Grundgesetz v. 23.05.1949 neben der Meinungsverbreitungs-, Meinungsäußerungs-und Informationsfreiheit ausdrücklich geschützt.
Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland v. 23.05.1949 (BGBl. I 1949, S.1), Bonn.
Z.B. Leitlinien für die Programmgestaltung der ARD oder Richtlinien für die Sendungen des ZDF.
BVerfGE 57, 1981, S. 319 f.; vgl. BVerfGE 59, 1982, S. 257 f..
Vgl. BVerfGE 12, 1961, S. 205-264 (S. 262); „Erstes Fernsehurteil“zur “Deutschland Fernseh GmbH“, geplant durch die Adenauer-Regierung.
BVerfGE 73, 1986, S. 121.
Historischer Ausgangspunkt der deutschen Satellitentechnik war die Internationale Funkverwaltungskonferenz (World Administrative Radio Conference) am 13.02.1977 in Genf gewesen, wobei der Bundesrepublik Deutschland fünf Satelliten-Fernsehkanäle zugeteilt wurden.
BVerfGE 73, 1986, S. 118.
Vgl. BVerfGE 12, 1961, S. 205 ff..
BVerfGE 57, 1981, S. 320.
BVerfGE 31, 1971, S. 327.
Vgl. BVerfGE 12, 1961, S. 206 und S. 262-263.
Z.B.: Bindung an die verfassungsmäßige Ordnung, Verpflichtung zur Wahrheit, Beachtung des Gebots journalistischer Fairness, Trennung von Nachrichten und Kommentaren.
BVerfGE 31, 1971, S. 329.
BVerfGE 57, 1981, S. 322.
Binnenpluralität gebietet die Ausgewogenheit der Programme innerhalb eines Rundfunksenders.
Vgl. BVerfGE 12, 1961, S. 262-263 und BVerfGE 57, 1981, S. 325.
Außenpluralismus wird durch den Wettbewerb der Programme konkurrierender Rundfunksender hergestellt.
BVerfGE 12, 1961, S. 205 ff. (s. Leitsatz 3.b).
Art. 70 GG. In: http://bundesrecht.juris.de.html (Bundesministerium der Justiz) 21.12.2005.
Eine nach den Prinzipien des Föderalismus ausgerichtete Politik hat aber nicht nur positive Seiten, sondern auch negative, insbesondere dann, wenn durch eine unterschiedliche Mediengesetzgebung der Länder eine kulturelle Schlagseite und damit möglicherweise eine Zweiklassen-Gesellschaft entsteht. Die Bundesregierung unter Kohl setzte sich ab 1982 für eine einheitliche Gesetzgebung im Sinne einer Angleichung der Mediengesetzgebung aller Bundesländer ein, damit nicht in Zukunft zwischen „besser und schlechter informierten Bürgern“ unterschieden werden muss.
Z.B.: Gesetzentwurf der Landesregierung von Rheinland-Pfalz über einen Versuch mit Breitbandkabel 1980; Berufung einer Expertenkommission zur Vorbereitung des Kabelpilotprojektes München durch den Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung 1980. Soweit das BVerfG in seinen Urteilen der 80er Jahre einzelne Bestimmungen von Landesmediengesetzen für nicht verfassungskonform erklärt hatte, wurden die geforderten Änderungen durch die Gesetzgeber später vorgenommen.
BLM-Programmaufsicht. http://www.blm.de.html 17.12.2005.
Aus Eureka Televison, dem ersten bundesweit ausstrahlenden Informations-und Nachrichtensender, der u.a. Teleshopping in Deutschland einführte, wurde am 01.01.1989 der Spielfilmkanal „ProSieben“.
Der Bund unterstützte den Einigungsprozess der Länder in den 80er Jahren durch die Regierungserklärungen v. 13.10.1982 und 04.05.1983, die Kabinettsbeschlüsse v. 13.03.1984 und v. 05.03.1986 und durch den Medienbericht’ 85 der Bundesregierung v. 16.06.1986.
Kohl, Helmut 1982, S. 857.
Vermerk SPD-Parteizentrale/AL III an Egon Bahr/Bundesgeschäfts-führer v. 13.03.1980, Bonn.
Vermerk SPD-Parteizentrale/Referat Massenmedien an Holger Börner: Stichworte für die Medienkommissionssitzung am 30.10.1980, S. 1, 23.10.1980, Bonn.
„Grünbuch“ über die Errichtung des Gemeinsamen Marktes für den Rundfunk in der Fassung v. 14.06.1984 (KOM 84/300 endg.); die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ (FsRi) wurde am 03.10.1989 vom EGMinisterrat erlassen.
1989 verabschiedeten die Mitglieder des Europarates die FsÜ.
Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), S. 4, 04.11.1950.
Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) v. 25.03.1957, Art. 3, Abs. c). Unter die „Römischen Verträge201C fällt auch der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) v. 25.03.1957.
In: Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Zwischenbericht Realitäten und Tendenzen des Fernsehens in Europa: Perspektiven und Option, 1983, Dok. KOM (83) 229, S. 75-78 [Anm.: Die Bundesrepublik Deutschland stimmte gemeinsam mit acht weiteren europäischen Ländern gegen die Resolution].
Hätte es das Fernsehen bereits zu Christi Zeiten gegeben, hätte er wahrscheinlich mit den „Konkurrenzreligionen“ um Sendeplätze und eine faire Berichterstattung gerungen, um in seiner Vermittlerfunktion die politischen Botschaften Gottes unter das Volk bringen zu können.
Vgl. Deutsche Wahlstudien (ZA 1053, ZA 1275, ZA 1901, ZA 1536, ZA 1537) http://www.gesis.org/datenservice/Suche/daten/index.html.
Durchschnittliche Reichweiten der Fernsehnachrichten 1986-1989. In: Media Perspektiven 4/90, 1990, Frankfurt am Main, S. 258.
Innerhalb meiner Untersuchung wird der Begriff „Rezipient“ mit „Zuschauer“ (Fernsehen) gleichgesetzt.
Vgl. Darschin, Wolfgang/ Frank, Bernward: Tendenzen im Zuschauerverhalten. Fernsehgewohnheiten und Fernsehreichweiten im Jahre 1986. In: Media Perspektiven 4/87, 1987, Frankfurt am Main, S. 197–202.
Vgl. Darschin, Wolfgang/ Frank, Bernward (1990): Tendenzen im Zuschauerverhalten. Fernsehgewohnheiten und Fernsehreichweiten im Jahr 1989. In: Media Perspektiven 4/90, Frankfurt am Main, S. 260.
Vgl. Media Perspektiven/Basisdaten 2004, Frankfurt am Main, S. 64.
McCombs, Maxwell/Shaw, Donald argumentieren–gestützt auf Bernhard Cohen (1963)–, dass die Medien zwar keinen großen Einfluss darauf haben, was die Öffentlichkeit zu einzelnen Themen denkt, aber einen massiven Einfluss darauf, worüber sie sich Gedanken macht. Vgl. Brettschneider, Frank 1994, S. 211-229.
Vgl. Luhmann, Niklas 1996, S. 126.
In: Süddeutscher Rundfunk (Hrsg.): „Südfunk“ Juli 7/84: Trends in der Mediennutzung, 1984, Stuttgart, S. 6–7.
Freizeit-Monitor 2004: Web frisst Fernsehen ist eine Legende. http://www.bat.de./OneWeb/sites/BAT.html 21.12.2005.
Vgl. Lippmann, Walter 1922, S. 3 ff. und 181.
Deutscher Bundestag 1958, Bonn, S. 687 ff..
Adenauer, Konrad 23.08.1960 (zitiert nach: Buchstab 1994, S. 762).
Vgl. Chaffee, Steven H./Hochheimer, John L. 1983; Kepplinger, Hans Mathias/Maurer, Marcus 2000, S. 444 ff.
Vgl. Lazarsfeld, Paul/Berelson, Bernard/Gaudet, Hazel 1944.
Vgl. Hovland, Carl I./Janis, Irving L./Kelley, Harold H. 1953; Lowery, Shearon/De Fleur, Melvin 1983.
Z.B. hat der Rezipient keine Freizeit oder finanzielle Möglichkeit, eine Zeitung zu lesen, oder kann aus gesundheitlichen Gründen sein Zuhause nicht verlassen, um sich in der Realität informieren zu können.
Vgl. Schulz, Winfried 1997, S. 177.
Vgl. Darkow, Michael/Buß, Michael u.a. 1983.
Holtz-Bacha, Christina 2002, S. 4.
Vgl. Langenbucher, Wolfgang 1989, S. 92.
Buss, Michael 1984, S. 54.
Mikos, Lothar 1994, S. 33.
Vgl. Kunczik, Michael 1990, S. 16.
Vgl. Jarren, Otfried 1994, S. 25.
Oberreuter, Heinrich 1997, S. 17.
Schulz, Winfried/Schönbach, Klaus 1983, S. XI.
Dies hängt insbesondere damit zusammen, dass die Parteipresse aufgrund fehlender Finanzgrundlagen in den 80er Jahren eingestellt wurde (Ausnahme: „Bayernkurier“ der CSU) und somit das offizielle Organ als Bindeglied zwischen Partei und Basis abhanden gekommen ist.
Telefonauskunft des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger/ Pressestelle v. 02.03.2006.
Vgl. Durchschnittliche Reichweiten der Fernsehnachrichten 1986 bis 1989. In: Media Perspektiven 4/90, Frankfurt am Main, S. 258. [In 1989 entsprachen 2,5 % Haushalte im Jahresdurchschnitt 842.000 Zuschauern.]
Bericht der Deutschen Gesellschaft für Kommunikationsforschung für die 5. bis 8. Kalenderwoche, 30. Januar bis 26. Februar 1989, Köln.
Vgl. Kiefer, Marie-Luise 1982, S. 117.
Kiefer, Marie Luise 1987a, S. 145.
Vgl. Klingemann, Hans-Dieter 1986, S. 397.
Vgl. Gleich, Uli 1998.
Vgl. Lange, Klaus 1981; Luhmann, Niklas 1996; Davies, Máire Messenger 1997; Jansen, Andrea/Ruberto, Rosaia 1997; Shanahan, James 1999.
Silbermann, Alphons 1966, S. 22.
Vgl. Gortner, Ernst 1985, S. 15.
Vgl. Maletzke, Gerhard 1963, S. 220-221.
Stuiber, Heinz Werner 1978, S. 233.
Vgl. Wiedemann, Dieter 1998, S. 96-99.
Stürmer, Michael 1991 S. 13.
Am 04.11.1989 versammelten sich z.B. eine Million Menschen auf dem Alexanderplatz in Ost-Berlin, um gegen das SED-Regime zu demonstrieren.
Stürmer, Michael 1991 S. 12.
Holtz-Bacha, Christina (2002, S. 7) bezeichnet mit ‚Amerikanisierung‘ „die professionell organisierte Kampagne unter Berücksichtigung der Bedingungen, die sich aus den Veränderungen bei Wählerschaft und Medienlandschaft ergeben haben.“
Vgl. Saxer, Ulrich 1993b, S. 15.
In den 80er Jahren wurde insbesondere den Meinungsforschern ein großer Einfluss auf die Wahlkampfplanung eingeräumt.
Vgl. Pfetsch, Barbara 1994, S. 119-120; Noelle-Neumann, Elisabeth/ Kepplinger, Hans-Mathias/Donsbach, Wolfgang 1999; Holtz-Bacha, Christina 2002.
„Mediatisierte Politik“ bezeichnet Oberreuter zugleich als Instrumentalisierung und Unterwerfung, wobei sich Politik und Mediensystem in einer Wechselbeziehung zu Opfern machen (vgl. Oberreuter, Heinrich 1989, S. 24-25); Roegele sieht dagegen die Politik herabgestuft „durch Unterstellung unter die Medien“ (vgl. Roegele, Otto B. 1989, S. 145).
Vgl. Stöckler, Markus 1992, S. 262.
Schmalz-Jacobsen, Cornelia 1991, S. 87.
Klimmt, Reinhard 1991, S. 108.
Vgl. Mathes, Rainer/Freisens, Uwe 1990, S. 559. Die Autoren hatten die Nachrichtensendungen „Tagesthemen“ (ARD), „heute journal“ (ZDF), „SAT1 blick“ (SAT1) und „7 vor 7“ (RTL plus) in der Schlussphase des Wahlkampfs (05. bis 23.01.1987) ausgewertet.
Vgl. Knoche, Manfred/Lindgens, Monika 1990, S. 579.
Langenbucher, Wolfgang R. 1983, S. 38.
Vgl. Ohr, Dieter 2000, S. 290-291.
Vgl. Mast, Claudia 1977, S. 35 ff..
Marcinowski, Frank 1989, S. 183.
Vgl. Voigt, Rüdiger 1999, S. 9.
Vgl. Kepplinger, Hans Mathias 1994.
Vgl. Schönbach, Klaus 1996; Schmitt, Hermann 1998; Wirth, Werner/Voigt, Ronald 1999.
Zelle, Carsten 1998, S. 254. Vgl. auch Schönbach, Klaus 1996; Oberreuter, Heinrich 1998, S. 9-18; Brettschneider, Frank 2001.
Vgl. Donsbach, Wolfgang 1996, S. 20.
Vgl. Brettschneider, Frank 2001, S. 382.
Vgl. Lass, Jürgen 1995, S. 45.
Faulstich, Werner 2004, S. 206.
Radunski, Peter 1992, S. 76.
Vgl. Postman, Neil 1985.
Vgl. Hendra, Tony, 1996; Dörner, Andreas 1999; Frey, Siegfried 2000.
Jarren, Otfried 1994, S. 25.
Kaiser, André 2006.
Trends im Wählerverhalten. Vom Stamm-zum Wechselwähler. http://www.cap.uni-muenchen.de/aktuell/themen/wahlkampf/wahlverhalten.html 25.01.2006, S. 1.
Vgl. Trends im Wählerverhalten. Vom Stamm-zum Wechselwähler. http://www.cap.uni-muenchen.de/aktuell/themen/wahlkampf/wahlverhalten.html 25.01.2006.
Schultze, Rainer-Olaf 1987, S. 12 f.
Vgl. Sarcinelli, Ulrich 1989, S. 166.
In der Forschung wird eine zunehmend politisch negative Berichterstattung des Fernsehens, die Menschen von der Politik entfremdet und zu einer Politikverdrossenheit führt, als „Videomalaise“ bezeichnet. Vgl. Robinson, Michael J. 1976, S. 409-432; Kepplinger, Hans Mathias 1993, S. 23.
Kiefer, Marie-Luise 1987b, S. 126-127.
Riegger, Volker 1983, S. 21.
Vgl. Wiesheu, Otto 1993, S. 32.
Holtz-Bacha, Christina 1989, S. 250.
Revel, Jean-Francois 1990, S. 14.
CDU-Bundesgeschäftsstelle 1985: Medienpolitische Grundsätze der CDU/CSU, S. 38.
Wie man weiß, obliegt eine beschränkte Rechtsaufsicht der Landesregierung, in deren Land eine Anstalt zugelassen ist. Sie kann bei Rechtsverletzungen tätig werden und Organe (Intendant, Rundfunk-bzw. Verwaltungsrat) auffordern, diese zu beseitigen.
Vgl. Götz, Frank 1995, S. 322-323.
Schatz, Heribert 1982, S. 13.
Vgl. Saxer, Ulrich 1993b, S. 15.
Pfetsch, Barbara 1993, S. 95.
Jarren, Otfried/Altmeppen, Klaus-Dieter/Schulz, Wolfgang 1993, S. 128.
Voigt, Rüdiger 1999, S. 3.
Weiss, Carl 1993, S. 25.
Vgl. Saxer, Ulrich 1993b, S. 18.
Vgl. z.B. Bayerisches Rundfunkgesetz, Art. 7, Stand: Mai 2005. http://www.br-online.de.html 31.12.2005.
Kepplinger, Hans Mathias 1989b, S. 136.
Wilke, Jürgen 2004 S. 37.
Vgl. Apel, Hans 1991, S. 61.
Die Rundfunkkommission erarbeitet für die Konferenzen der Ministerpräsidenten die Beratungsvorlagen (z.B. innerhalb des Untersuchungszeitraumes eine Vorlage zu den Kabelpilotprojekten für die erste Sitzung am 28./29.02.1980).
Die Bundesregierung Adenauer verabschiedete am 30.09.1959 einen Entwurf für ein Bundesrundfunkgesetz, wonach eine staatsnahe Anstalt „Deutschland Fernsehen“ errichtet werden sollte. Aufgrund massiver Proteste (Ministerpräsidenten der Länder, SPD, Kirchen usw.) wurde die gesetzliche Regelung im Jahr 1960 zurückgestellt und nicht mehr verfolgt.
Bei der Zusammensetzung ö.-r. Rundfunkräte lässt sich eine historisch überlieferte Systematik ausmachen: Neben der ‚Staatsbank‘ (Regierungsmitglieder, Parlamentarier, Beamte; inwieweit Parteienvertreter dieser Bank zuzurechnen sind, ist umstritten) formieren Bürgerbank (nicht den Verbänden zuzuordnende Bevölkerungsgruppen), Kulturbank (Vertreter aus Publizistik, Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur) und Verbändebank (Vertreter des Verbandswesens; zumeist die größte Gruppe).
Schulz, Wolfgang 2002, S. 5.
Vgl. BVerfGE 12, 1961, S. 205-206 (S. 263-264); BVerfGE 31, 1971, S. 314 (S. 329).
Vgl. BVerfGE 73, 1986, S. 118 und S. 165.
BVerfGE 60, 1982, S. 67.
Meyn, Hermann 2001, S. 309-310.
Vgl. Herzog, Roman 1998.
Benannt nach einem mathematischen Verfahren, das der belgische Mathematiker Viktor d’Hondt 1882 entwickelt hat.
Mahrenholz, Ernst Gottfried 1989, S. 1.
BVerfGE 31, 1971, S. 327.
Vgl. Kepplinger, Hans Mathias/Hartmann, Thomas 1989, S. 98.
Lerg, Winfried B. 1992, S. 16.
Den Landesrundfunkanstalten und dem ZDF wurde für die Programmbetreibung eine Finanzausstattung in Form einer Rundfunkgebühr zugestanden. Die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF)“ prüft den von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzbedarf und spricht eine Empfehlung (Berichterstattung mindestens alle zwei Jahre) gegenüber den Regierungschefs der Länder aus. Die Landtage beraten letztlich die KEF-Empfehlung und beschließen eine eventuelle Erhöhung der Gebühr.
Vogel, Bernhard 1980, S. 16.
Im ö.-r. Rundfunk wird die gesetzlich festgeschriebene Meinungsvielfalt–und damit der Schutz der freien Meinungsbildung nach Art. 5 I GG-durch Vertreter gesellschaftlicher Gruppen in den Aufsichtsgremien von innen heraus sichergestellt (bei dem binnenpluralistischen Modell existiert ein Recht auf Selbstverwaltung). Bei dem außenpluralistischen Modell (z.B. bei Privatsendern) wird davon ausgegangen, dass durch den allgemeinen Wettbewerb der Meinungen insgesamt eine Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit erzielt wird.
Mai, Manfred 2005, S. 12-13.
Hermanni, Alfred-Joachim 1988, S. 87-94.
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(2008). Einleitung: Politische Ausgangssituation für eine neue Medienordnung. In: Medienpolitik in den 80er Jahren. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-91035-2_1
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