Taiwan heute: Demokratisierung und postautoritäre Gesellschaft

Zusammenfassung

Nach Gründung der DPP am 28.9.1986 und der Aufhebung des Kriegsrechtes am 14.7.1987 hatte sich die politische Landschaft Taiwans grundlegend gewandelt: Erstmals war eine tolerierte Oppositionspartei⁸⁰⁴ in Erscheinung getreten, das Herrschaftsmonopol der KMT war nach über 40 Jahren erloschen. Am 13.1.1988 verstarb Präsident Jiang Jingguo im Alter von 77 Jahren. Mit Li Denghui, der als amtierender Vizepräsident ins Amt nachrückte, stand erstmals ein gebürtiger Taiwanese an der Spitze der Staatsführung der ROC. Am 1.12.1989 nahm die DPP als registrierte Partei an Wahlen auf nationaler und lokaler Ebene teil und konnte beachtliche Erfolge erzielen. Dennoch war die Entwicklung hin zu einer demokratischen, pluralistischen Gesellschaft zunächst unvollständig geblieben. An Stelle des obsoleten Kriegsrechtes trat das „Gesetz zur Sicherheit des Staates“,805 das nach wie vor die Verfassung in vielen wichtigen Punkten einschränkte. Zudem waren die Delegierten des „Ewigen Parlamentes“, deren Mandat noch aus den Wahlen von 1947 stammte, nach wie vor in ihren ¤mtern verblieben.