Das Parteiensystem Sachsens

Auszug

Als am 27. Oktober 1990 der sächsische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, repräsentierten die dort vertretenen Parteien nur einen Ausschnitt des sächsischen Parteiensystems wider, denn von zwölf bei der Wahl angetretenen Parteien gelang es nur fünf, die Fünfprozenthürde zu überwinden. Zwei Aspekte erregten bereits damals Aufmerksamkeit und behielten eine gewisse Dauerhaftigkeit: die Dominanz der CDU und die, gemessen an der Wahlbeteiligung, verhältnismäßig geringe Integrationsfähigkeit der Landtagsparteien. Ihre Dominanz, wenngleich nicht die absolute Mehrheit, behauptet die CDU in Sachsen noch heute. Die Wahlbeteiligung hat sich seit 1990 auf einem noch niedrigeren Niveau stabilisiert (1990: 72,8%, 2004: 59,6%). Zudem galt Sachsen hinsichtlich der Mehrheitsverhältnisse lange Zeit als eine Widerspiegelung bayerischer Verhältnisse. Ob es jedoch auch dessen Zukunft zeigt? Im Wechselspiel von Aufstieg und Fall der FDP und der Bündnisgrünen zeigten sich Parallelen zu anderen ostdeutschen Landtagen, in denen, wie im weiteren Verlauf der Parteiensystementwicklung in Sachsen, ebenfalls für etliche Jahre nur drei Parteien existierten, bis — nicht überall — FDP und Grüne zurückkehrten und rechtsextremistische Parteien — in Sachsen war es 2004 die NPD — Mandate gewannen. Eine weitere Besonderheit hat das sächsische Parteiensystem behalten: in keinem anderen Bundesland waren auf grand historischer Reminiszenzen die anfänglichen Erwartungen an die SPD so hoch wie hier — und in keinem anderen Land ist die Sozialdemokratie bei Wahlen politisch so schwach geblieben.