Lobbying als politischer Tauschprozess

Auszug

Lobbyismus hat sich in den vergangenen Jahren zu einem publizistischen Modethema entwickelt. Dies reflektiert einen sich seit längerem abzeichnenden Wandel in der Interessenvermittlung, der durch den Umzug von Bundestag und Regierung von Bonn nach Berlin deutlicher sichtbar und zugleich beschleunigt worden ist. Die hochkonzentrierten und institutionalisierten Interessenvermittlungsformen, die lange Zeit als typisch für die Beziehungen zwischen Staat und Interessengruppen in Deutschland galten, sind zunehmend erodiert und durch eine Vielfalt von Einflussbeziehungen zwischen Interessengruppen und politischen Entscheidungsträgern ersetzt worden. Dadurch rücken die vielfältigen Formen, Methoden und Strategien der Einflussausübung, die während der durch den Korporatismus geprägten Periode in dem Prozess der Interessenvermittlung aufgegangen schienen, nun wieder stärker in den Vordergrund. In dem Maße, wie sich eine neue Akteurslandschaft herausbildet, in der die Großverbände verstärkt mit neuen sozialen Bewegungen, Großunternehmen und Public Affairs-Spezialisten um politische Aufmerksamkeit konkurrieren müssen, entwickelt sich Lobbying zu einer eigenen politischen Aktivität, die nicht mehr als Randphänomen von Policymaking-Prozessen und staatlich-verbandlichen Arrangements abgetan werden kann (vgl. auch Speth 2005, S. 47; Humborg 2005, S. 117). Vielmehr werden nun der Prozess der politischen Einflussausübung als solcher, seine Akteure und deren Ziele, Ressourcen, Taktiken, Strategien und Adressaten, zunehmend politikwissenschaftlich relevant. Umso wichtiger ist es allerdings, das Konzept des Lobbying mit politikwissenschaftlichem Gehalt zu füllen und sich nicht mit einem pragmatischen, an der Praxis professioneller Lobbyisten orientierten Verständnis zu begnügen. Dazu ist es notwendig, Motive und Folgen des Lobbying in den Gesamtkontext politischer Entscheidungsprozesse zu stellen.