Konfliktregulierung und Friedenskonsolidierung auf dem Balkan

Auszug

Vor wenigen Tagen, im Dezember 2005, haben die Generalversammlung und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Frieden eine Friedenskonsolidierungs-Kommission (peacebuilding commission) und die Einrichtung eines Büros für Friedenskonsolidierungsunterstützung im VN-Sekretariat beschlossen. Damit wird der neuen Aufgabe der VN, zur Konsolidierung des Friedens nach innerstaatlichen Gewaltkonflikten und zur Vorbeugung vor Bürgerkneg beizutragen, deutlich mehr Gewicht verliehen. Voraussetzung hierfür war die Erweiterung des FriedensverstÄndnisses der VN. Im Sinne der Satzungen des Völkerbundes und der Vereinten Nationen wurde im „kurzen 20. Jahrhundert“ (1914-1991) als ein Zustand des Nichtkrieges zwischen den Staaten verstanden, ein System der internationalen kollektiven Sicherheit, das im Äu\ersten Falle internationalen kriegerischen Zwang einschlo\, sollte regionale, zwischenstaatliche Kriege verhindern oder rasch beenden. Bürgerkrieg und Völkermord in einem Staat galten hingegen als innere Angelegenheit eines Staates, in die allenfalls die Weltöffentlichkeit mit friedlichen Mitteln intervenieren durfte. Seit dem Staatszerfall in Somalia 1992 und dann vor allem seit der Eskalation der Bürgerkriege im ehemaligen Jugoslawien werden unter Bedrohung des Friedens und Friedensbruch zunehmend auch schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen durch Bürgerkrieg und Massenmord verstanden, die ein militÄrisches und ziviles Eingreifen des VN-Sicherheitsrates und anderer internationaler Organisationen erlauben oder gar erfordern.

Vortrag vom 9. Januar 2006.