Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa: Eine empirische Bestandsaufnahme

Auszug

Dieser Abschnitt gibt eine Übersicht über Wahlgesetzänderungen in den elf ehemals kommunistisch regierten EU-Beitrittsstaaten Mittelosteuropas. Sofern hier Veränderungen von Wahlsystemen diskutiert werden, liegt das Hauptaugenmerk auf dem Wahlsystem, das die Wahlen zur ersten Parlamentskammer regelt. Nur seine Veränderungen werden in den dann folgenden Analysen berücksichtigt. Die erste Parlamentskammer ist insofern die wichtigste Instanz, als in den hier betrachteten parlamentarischen Systemen die Regierung von ihrem Vertrauen abhängt. Dieses Wahlsystem berührt also tatsächlich Machtfragen. In Einzelfällen sind auch Veränderungen des Wahlrechts zu anderen Körperschaften erwähnt, sofern sie mit Veränderungen des Wahlsystems zur ersten Kammer zusammenhängen — beispielsweise weil verschiedene Wahlsystemänderungen in der nationalen Diskussion verknüpft sind oder weil die Wahl zu verschiedenen Körperschaften im selben Gesetzestext behandelt wird. Letztere Informationen dienen allerdings nur der Vollständigkeit im deskriptiven Teil und haben keine weiteren analytischen Konsequenzen. Dies gilt auch für die Informationen zur allgemeinpolitischen Entwicklung in den elf untersuchten Staaten. Sie sind in die Beschreibung eingeflochten, damit die Bestrebungen zum Wahlsystemwandel verständlich werden.