Freiheit, Gleichheit, Solidarität — Zur aktuellen Gewichtung historischer Leitbegriffe

Auszug

In einem Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen vom 20. Dezember 2006 von Stefan Dietrich1 legt der Verfasser einen besonderen Akzent auf die neue Art, Sicherheit zuerst und vor allen Werten befriedigt sehen zu wollen. Es heißt im letzten Absatz, passend zum Titel des Beitrages: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bleiben als Grundwerte der Sozialdemokratie unangetastet. Doch schon wegen überschneidungen mit anderen Parteien, die ebenso gern auf diese Werte zugreifen, eignen sie sich nur mehr als begriffliches Verpackungsmaterial. Der Hauptinhalt des neuen Programms — bei der CDU würde es heißen: der Markenkern der SPD — soll künftig die Sicherheit sein: Sicherheit vor sozialem Absturz, vor Kriminalität, vor den Risiken des Lebens. Das ist es, was am meisten begehrt, der sonst alles hat. Die Nachfrage nach diesem Gut hat auch die Konkurrenz längst entdeckt. Die SPD will sie am umfassendsten befriedigen.“ Das künftige Hamburger Programm der Sozialdemokratie, das derzeit noch beraten wird (für Oktober 2007 geplant), ist also in weiten Teilen deckungsgleich mit dem anderer Parteien.

Dieser Beitrag erschien bereits in: Politische Studien, 412/2007, S.35–43.