Europäische Depressionen zwischen Erweiterung und Vertiefung

Auszug

Im Zuge ihrer Entwicklung hat es die EU bislang nicht geschafft, die ihr von vielen Seiten vorgeworfenen strukturellen Mängel wie Demokratie- und Legitimationsdefizit, mangelnde Bürgernähe und unzureichende Transparenz zu überwinden. Stattdessen kommen stets neue Krisen und Probleme hinzu, so dass es heute so aussieht, als sei die EU ihrer eigenen, zum Teil rasanten Entwicklung zum Opfer gefallen, als sei sie überfordert und dadurch schließ lich in vielfacher Hinsicht gefährdet. Die Gründe hierfür sind vielfältig: angefangen bei dem verpassten politischen momentum in den 1990er Jahren, als es versäumt wurde, die notwendigen Reformen einzuführen, um das europäische Gebilde nicht nur krisenfest, sondern auch erweiterungs- und handlungsfähig zu machen, über die Osterweiterung selbst bis zu den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden. Nimmt man die selbst verordnete Denkpause und die Budgetkrise hinzu, existieren in der EU der- zeit mehr Baustellen als Lösungsansätze. Die in der Literatur genannten Zukunftsszenarien sind dabei durchaus widersprüchlich. Maastricht als Dauerzustand, Kerneuropa der Führungsstaaten, Europa ä la carte, Nizza forever, Verfassung light oder Verfassung II. Europa wird für tot erklärt, um dann wieder aufzuerstehen. Die Verfassungs-AVertiefungskrise und die nie enden wollende Erweiterung werden sowohl als Ende als auch als Neuanfang für Europa betrachtet. Die EU ist mal ein dynamisches Mehrebenensystem, dann ein Marmor- kuchen, in dem sich die Schichten vermischen, eine unflexible Tempelkonstruktion und schließ lich eine zur erfolgreichen Konfliktbearbeitung verdammte Schicksalsgemeinschaft. Zweifelnd, verworren, oftmals uninspiriert und manchmal destruktiv zeigt sich die europa- politische Debatte. Es überrascht also kaum, wenn die EU derzeit an einer (Dauer-?)de- pression leidet: Sie ist verwirrt, hat Zukunftsängste, Identitätsprobleme und generiert sich als multiple Persönlichkeit. Europa zeigt mehrere Gesichter, von denen der Erweiterungsanspruch einerseits und die Vertiefungsnotwendigkeit andererseits am wenigsten miteinander vereinbar erscheinen. Muss die EU Zukunftsängste hegen? Was sind die Auswege aus diesem apostrophierten Dilemma?

Siehe dazu: Wessels, Wolfgang: Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte, in: Jahrbuch der Europäischen Integration, Berlin 2006, S. 27-37; Zoller, Alexandra/Derpa, Ulrich: Die Zukunft der EU-Verfassung — Möglichkeiten und Perspektiven, in: Sander, Gérais G./Vlad, Monica (Hrsg.): Quo vadis, Europa? Europas Verfassung und künftige Erweiterungen, Hamburg 2006. S. 63-79.