Symmetrien und Asymmetrien des Bekämpfungsansatzes

Auszug

Das im „Ziele-Strategien-Modell“ erkennbare Muster verfolgter Ziele und Strategien¹ zeigt die Schwerpunkte² des Bekämpfungsansatzes auf. Schon auf den ersten Blick verdeutlicht die Zuordnung der Bekämpfungsmaßnahmen, dass Deutschland — wie von der rot-grünen Bundesregierung in ihren „konzeptionellen Festlegungen“ behauptet — einen umfassenden Bekämpfungsansatz verfolgt. Jedes der vier theoretisch möglichen Ziele findet sich in der Empirie wieder, ebenso jede der sechs möglichen Strategien. Eine detaillierte Betrachtung fördert jedoch Schwächen zutage. Analysiert man nämlich die einzelnen Zielkategorien als Schwerpunkte des Bekämpfungsansatzes, dann offenbart die Maßnahmenanalyse erhebliche Abweichungen von der regierungsamtlichen Darstellung deutscher Terrorismusbe-kämpfungs-Politik. Inkonsistenzen der Umsetzung relativieren die tatsächliche Ausprägung der Schwerpunkte zum Teil erheblich. Wegen des Umfangs und der Bedeutung der Inkonsistenzen auf der Mittel-Ebene für die tatsächliche Ausprägung der Schwerpunkte gilt es, sie bei der Bestimmung der Schwerpunkte und ihrer relativen Gewichtung zu berücksichtigen.³ Ausgehend von dem im „Ziele-Strategien-Modell“ sichtbaren Muster verfolgter Ziele und Strategien werden deshalb nun die vier Schwerpunkte dargestellt und anhand der Inkonsistenzen der Grad ihrer Umsetzung eingeschätzt.⁴ Durch diesen zusätzlichen⁵ Untersuchungsschritt entsteht eine möglichst präzise, Umsetzungsdefizite berücksichtigende Beschreibung der den Bekämpfungsansatz charakterisierenden Schwerpunkte.

vgl. Tabelle 3 (Kapitel V, 7).

Schwerpunkte werden hier nicht im Sinne Carl von Clausewitz’ als ein einziges Zentrum der Stärke eines Gegners, sondern als Stoßrichtung der zur Bekämpfung des Internationalen Islamistischen Terrorismus eingesetzten Maßnahmen verstanden. Da die militante islamistische Bewegung - ebenso wie dies Clausewitz für die Gegner in einem Krieg annimmt (vgl. Carl von Clausewitz, Vom Kriege, Ausgabe 2003, Erftstadt 2003, S. 557) - über verschiedene, den Schwerpunkt ergebende Stärken verfügt, können die Maßnahmen, die sich gegen diese Stärken richten, ebenfalls als Schwerpunktsetzung im Bekämpfungsansatz verstanden werden. Je intensiver also die Umsetzung eines der vier möglichen Ziele der Terrorismusbekämpfung ist, desto eher stellt dieses Ziel einen der Schwerpunkte des Bekämpfungsansatzes dar.

Während das „Ziele-Strategien-Modell“ das Muster des Handelns wiedergibt und so die Schwerpunkte identifiziert, müssen wegen der Schwere der Inkonsistenzen und aufgrund der unterschiedlichen Zahl und Bedeutung der Teilstrategien diese Schwerpunkte hinsichtlich des Umsetzungsgrads hinterfragt und eingeschätzt werden.

Entscheidendes Kriterium dabei ist, inwieweit die festgestellten Inkonsistenzen einen Schwerpunkt relativieren.

Die Verdichtung einzelner Befunde zu einem Schwerpunkt-Bild ist notwendig für die weiterführenden Untersuchungsschritte.