Instabilität von parteipolitischen Programmen: Der Einfluss der Zahl der Parteien

Auszug

Am 18. September 2005 wählten die Deutschen einen neuen Bundestag. Die nachfolgenden Koalitionsverhandlungen, auf deren Grundlage die beiden größten Fraktionen CDU/CSU und SPD eine Regierung bildeten, waren die längsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Sollte sich diese Fünfer-Konstellation im deutschen Bundestag dauerhaft etablieren, dann werden in naher Zukunft wechselnde Koalitionen und fragile Mehrheiten die tradierte Lagerbildung im politischen System der Bundesrepublik aufbrechen. Künftig werden große Koalitionen genauso möglich sein wie eine „Ampel“, „Jamaika“ wird ebenso wenig auszuschließen sein wie ein Rot-Rot-Grünes Bündnis. Dies wird auch den Wahlkampf verändern. CDU und FDP werden ihre Wahlkämpfe ebenso sehr gegeneinander führen müssen wie gegen SPD, Linkspartei und die Grünen, die sich ihrerseits in höherem Maße als bislang gegenseitig als Gegner im Kampf um die Macht wahrnehmen werden. Andererseits sollte sich die Rhetorik zwischen den ehemaligen Lagern mäßigen. Wenn Lagerdenken und Lagerbildung schwinden, entsteht aus Notwendigkeit und neuem Spielraum eine wachsende Flexibilität parteipolitischer Positionen.