“Governance of Industries” — die Transformation staatsnaher Wirtschaftssektoren im Zuge von Liberalisierung und Europäisierung

Auszug

Als staatsnahe Sektoren bezeichnen Mayntz und Scharpf solche, die “nicht zum Kernbestand der hoheitlichen Staatsfunktionen gehören, für die der Staat — im Durchschnitt der westlichen Industriegesellschaften — aber dennoch ein Maß an Verantwortung übernommen hat, das

• ▪ weiter geht als die ordnungspolitische, konjunkturpolitische und strukturpolitische Verantwortung des Staates für die Leistungsfähigkeit marktwirtschaftlich verfaßter Sektoren [...];

• ▪ aber weniger weit geht als die unmittelbare Leistungserbringung durch den der politischen Verantwortung hierarchisch unterstellten und aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanzierten Staatsapparat“ (Mayntz/Scharpf 1995: 13f). In diesem Beitrag werden verschiedene Sektoren betrachtet, die durch ein unterschiedliches Ausmaß an Staatsnähe gekennzeichnet waren bzw. sind. So wurden Fernmeldedienstleistungen ursprünglich direkt durch den Staat in seiner Funktion als “Leistungsstaat” erbracht (Grande/Eberlein 2000). Die Elektrizitätsversorgung war aufgrund der Bedeutung dieser Infrastrukturleistung ebenfalls stark reguliert und monopolisiert; die Erbringung erfolgte jedoch auch durch private Akteure. Dagegen kennzeichnet das (private) Versicherungswesen und den Straßengüterverkehr ein geringeres Ausmaß von Staatsnähe. Beide Sektoren waren aus Gründen des Marktversagens stark reguliert, der Staat selbst hielt sich aber aus der Erbringung zurück und vergab auch keine Monopolrechte.

Dieser Beitrag baut auf früheren Arbeiten von mir auf, die am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung entstanden. Siehe insbesondere (Schmidt 1998; Schmidt 2004b). Der Beitrag wurde im Oktober 2004 abgeschlossen.