Nachrichtendienste in der deutschen Außenpolitik

Auszug

Mit den Nachrichtendiensten steht der Bundesregierung ein Instrumentarium zur Gewinnung von Wissen über relevante Vorgänge und spezifische Bedingungen ihres Handelns in der Außenpolitik zur Verfügung.¹ Der im Englischen verwendete Begriff Intelligence ist geeignet, das Politik feld zu definieren. Es bezeichnet erstens die mit der Produktion von Wissen befassten Organisationen, zweitens den Prozess der Herstellung dieses Wissens und drittens das daraus resultierende Produkt, die Erkenntnis (Kent 1949). Wir definieren Intelligence als den Prozess und das Ergebnis einer bürokratischen Koordination, um (1) der politischen Führung (oder den von ihr beauftragten Adressaten) auf der Basis öffentlich zugänglicher und erst erschlossener, klandestiner Informationen Kenntnis von Vorgängen und den möglichen Folgen eigenen und fremden Verhaltens zu vermitteln, die von Bedeutung für die Realisierung der vorherrschenden gesellschaftlichen Werte und die Erreichung der entsprechend definierten Ziele sind sowie um (2) andere Akteure davon abzuhalten, Kenntnis über die eigene Informationsgewinnung und Interessenumsetzung zu erlangen, wo dies nach Willen der politischen Führung verweigert werden soll (Jäger/Daun 2005:57).