Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik im europäischen Kontext: Zur Parallelität von Kontinuität und Wandel

Auszug

In besonderer Weise wird die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland von den Lehren der eigenen Geschichte beeinflusst. Über den Zeitraum von fast einem halben Jahrhundert hinweg folgte die deutsche Außenpolitik dem Prinzip der nationalen Zurückhaltung, bei gleichzeitiger Verankerung im Rahmen multilaterater Foren, insbesondere den Vereinten Nationen, der Europäischen Gemeinschaft (EG) und dem Nordatlantischen Bündnis (NATO). Sowohl nach außen, das heißt gegenüber dritten Staaten und internationalen Organisationen, wie auch in der innerdeutschen Debatte zur Rolle der Bundesrepublik als internationaler Akteur wirkte dieses Prinzip deutscher Außenpolitik vertrauensbildend. Der westeuropäische Integrationsprozess und die transatlantische Partnerschaft bildeten unumstößliche Orientierungs- und Leitpunkte für die Formulierung und Ausgestaltung der Außenpolitik Deutschlands. Hinweise auf eine mehr selbst bestimmte und aus der eigenen Interessenlage resultierende Außenpolitik waren mit der von Willy Brandt und Egon Bahr seit der ersten Hälfte der 1960er Jahre vorangetriebenen Ostpolitik erkennbar geworden (Merseburger 2002: 430–656). Die Einbindung in den europäisch-transatlantischen Kontext wurde nie zu Disposition gestellt, und insgesamt betrachtet hatten sich über vier Jahrzehnte die Verlässlichkeit und die bewusste Selbstbeschränkung deutscher Außenpolitik manifestiert.