Wahlen im globalen Vergleich

Auszug

Die vorangehenden Kapitel haben einen weiten Bogen über die großen Regionen der Welt gespannt und dabei zunächst versucht, die Funktion von Wahlen im politischen Gesamtkontext eines Staates oder einer Region zu bestimmen. Deutlich ist dabei geworden, dass es das prägende regionale Muster selten gibt, sondern vielmehr jeder Nationalstaat Eigenheiten und Spezifika aufweist, die in ihrer jeweiligen Kombination wirken und es dadurch unmöglich machen, eine allgemeingültige Rolle von Wahlen zu identifizieren. Wir haben in der Einleitung des Buches bereits auf die vielfältigen Funktionen von Wahlen und Wahlsystemen in verschiedenen politischen und systemischen Kontexten hingewiesen. Außer Betracht fiel dabei allerdings die Europäische Union, die innerhalb des globalen Vergleichs eine Besonderheit bildet und auf die wir daher aus der komparativen Perspektive noch einmal eingehen wollen. Während in den behandelten Ländern die Funktion von Wahlen jeweils als Instrument zur Mobilisierung der Bevölkerung, als Mittel zur Legitimierung bestehender Machtverhältnisse, als Element einer grundlegenden Neukonstruktion eines politischen Systems, als Qualitätsmerkmal demokratischer Verfahren sowie als Ausdruck der Zurechenbarkeit politischer Entscheidung und der Sanktionierung politischen Handelns durch die Wählenden dargestellt worden ist, mangelt es dem Europäischen Parlament (EP) an einer Investiturfunktion. EP-Wahlen gehen nicht mit der Bildung der Exekutive einher, und dadurch haben die Mitgliedstaaten immer noch ein größeres Gewicht als die Union, wenn es um die Bestellung einer „europäischen Regierung“ (in diesem Fall die Kommission) geht.