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Hartz plus pp 161-199 | Cite as

Die Wirkungen: Hartz — ein anderes „Modell Deutschland“?

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Das Wirkungsspektrum der Arbeitsmarkt- und Sozialreformen lässt sich mikro- und makroökonomisch untersuchen. Dabei werden Gewinner- und Verliererpositionen bzw. Risiken und Chancen der Hartz-Reformen, Wechselwirkungen sowie Modifikationsspielräume und Erfolgsaussichten an Fallkonstellationen sichtbar. Zahlen sich soziale Einschnitte gegen singuläre Partialinteressen für die Gesellschaft im Sinne der Schaffung eines spieltheoretischen Nash-Gleichgewichts mit kooperativen Lösungen aus? Die Reformkritik ist zu ordnen, zu systematisieren und zu bewerten.

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Literatur

  1. 300.
    Vgl. Roland Bunzenthal: „Auf der Rutschbahn zum Existenzminimum. Streichung der Arbeitslosenhilfe stößt auf Kritik. Bundesregierung nähert sich BDA-Modell. Zuschlag entfällt.“ In: FR, Nr. 81, 5. April 2003, S. 18.Google Scholar
  2. 301.
    Hans-Peter Griesheimer, Frankfurter Arbeitsagenturchef, und Lutz Klein vom Sozialdezernat rechnen vor: Von den rund 12.000 Arbeitslosenhilfe-Beziehern in Frankfurt/Main bekommt etwa ein Drittel von der Agentur nichts mehr. Die restlichen zwei Drittel bekommen „im Extremfall“ um die Hälfte weniger. Alhi-Empfänger erhalten im Schnitt weniger. Hingegen fahren viele Sozialhilfeempfänger mit dem neuen Alg II besser. In der städtischen Kartei sind rund 15.000 erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger verzeichnet, die das neue Alg II beziehen werden. In: FR, Nr. 100, 29. April 2004, S. 38.Google Scholar
  3. 302.
    Vgl. Matthias Loke/ Hendrik Munsberg: „Arbeitsagentur streicht Hilfen. Jeder vierte Langzeitarbeitslose erhält ab Januar 2005 keine staatliche Unterstützung mehr. Behörde rechnet mit 300.000 negativen Bescheiden.“ In: Berliner Zeitung, Nr. 256, 06. Nov. 2004, S. 24.Google Scholar
  4. 303.
    Rund 400.000 Sozialhilfeempfänger sind eingeschränkt verfügbar. Hinzuzurechnen sind 300.000 Familienangehörige, insgesamt 700.000 Personen (Arbeitsgruppe „Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe“ der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen; Bezugsjahr: 2001).Google Scholar
  5. 304.
    Vgl. Werner Hesse: „Insgesamt keine Verbesserungen für Sozialhilfebezieher durch Hartz IV.“ Pressemitteilung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands — Gesamtverband, Berlin, 15. Dezember 2004.Google Scholar
  6. 305.
    Vgl. Gabriele Renz: „Gerangel um Geld macht Frauenhäusern die Arbeit schwer. Hartz IV bedroht Frauenhäuser und erschwert Schutzsuchenden das Leben. Denn die Ämter schieben sich die Anträge auf Kostenübernahme gegenseitig zu.“ In: FR, Nr. 48, 26. Feb. 2005, S. 1.Google Scholar
  7. 306.
    Vgl. Julian Eslami-Mirabadi/ Eugen Fischer: „Wie Hartz IV die Integration bremst. Das Reformpaket drängt Migranten aus der Arbeitslosenstatistik. Ansprüche auf Unterstützung gehen verloren.“ In: FR, Nr. 298, 21. Dez. 2004, S. 26.Google Scholar
  8. 307.
    Vgl. Anita Strecker: „Hartz IV macht Jugendliche zu Schuldnern. Sozialexperten sehen Fehler: Eingliederung benachteiligter junger Menschen in Gefahr, wenn Hilfen nur noch als Darlehen kommen.“ In: FR, Nr. 08, 11. Jan. 2005, S. 29.Google Scholar
  9. 308.
    Vgl. Gabriele Goettle: „Produktion von Parias. Bericht aus den Eingeweiden der Arbeitsagentur.“ In: TAZ, Nr. 7754, 29. Aug. 2005, S. 15–16.Google Scholar
  10. 310.
    Vgl. Anita Strecker: „‚Arbeitslosengeld II kommt pünktlich. ‘Nahezu alle Anträge sind bereits bearbeitet. Neue Job-Center GmbH startet heute.“ In: FR, Nr. 299, 22. Dez. 2004, S. 34.Google Scholar
  11. 312.
    Vgl. O. V.: „Qualifizierung von Arbeitslosen. Sparen durch Umsteuern.“ In: iwd, Nr. 9, 26. Feb. 2004, S. 2.Google Scholar
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    Vgl. Günter Frech: „Die göttlichen Zustände sind passé. Hartz III bringt Filmschaffende in Not.“ In: FR, Nr. 49, 28. Feb. 2005, S. 12. Vgl. O. V.: Kulturrat: Künstler durch Hartz-Gesetze bestraft. In: FR, Nr. 134, S. 10.Google Scholar
  13. 316.
    Alg-II-Bezieher werden nach einer Schonfrist auffordert, sich eine günstigere Wohnung zu suchen. § 22 Abs. 3 SGB II sieht indes vor, dass Wohnungsbeschaffungskosten sowie Mietkaution und Umzugskosten übernommen werden, falls der Umzug vom Alg-II-Träger veranlasst wurde. Hinzu kommen Maklergebühren, zwei Wohnungsmieten im Umzugsmonat, Kautionen und Renovierungskosten. Bei betriebswirtschaftlich vernünftiger Rechnung dürften die Kosten des Wohnungswechsels höher sein, als die Ersparnis. Vgl. Elke Eske Hicken: „Mieterbund erwartet keine Massenumzüge. In Hessen leben mehr als 2.400 Arbeitslose in zu teueren Wohnungen. Rhein-Main hat zu wenig günstigen Wohnraum.“ In: FR, Nr. 194, 21. Aug. 2004, S. 29. Wohnungswechsel wurden bei Sozialhilfeempfängern früher nur in 2 vH der Fälle angeordnet. Angemessen sind für Alg-II-Bezieher selbst größere Eigentumswohnungen bis 120 m2 (Az.: L 7 AS 2875/05).Google Scholar
  14. 318.
    Vgl. Bündnis 90/Die Grünen (1997): Beschluss zur Grundsicherung, 9. Ordentliche Bundesversammlung vom 14. bis 16. November 1997 in Kassel.Google Scholar
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    Vgl. Michael Opielka: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Ein Grundeinkommen für alle entkoppelt die ökonomische Teilhabe von der Erwerbsarbeit.“ In: FR, Nr. 56, 8. März 2005, S. 8.Google Scholar
  16. 320.
    Vgl. Michael Sauga/ Sven Afhüppe/ Marion Kraske/ Alexander Neubacher/ René Ramspeck/ Wolfgang Reuter/ Caroline Schmidt: „Der Hartz-Horror.“ In: Der Spiegel, Nr. 21, 23. Mai 2005, S. 24–40.Google Scholar
  17. 321.
    Vgl. Wolfgang Templin: „Soziale Ausgrenzung. Wie viel Entsolidarisierung will sich unsere Gesellschaft leisten?“ In: FR, Nr. 190, 17. Aug. 2004 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. O.V.: „Hartz IV doch verschärft.“ In: Handelsblatt, 31. Mai 2006 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. Kolja Rudzio/ Wolfgang Uchatius: „Das deutsche Experiment beginnt. Von kommender Woche an gilt Hartz IV. Dann soll Arbeitslosen geholfen werden, sich selbst zu helfen — mit allen Mitteln. Die entscheidende Frage wird sein: Brauchen Sie mehr Druck.“ In: Die Zeit, Nr. 1, 30. Dez. 2004, S. 25–26.Google Scholar
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    Vgl. Eske Hicke: „Schwierig, aber möglich. Wenn es um den Arbeitsmarkt geht, will Werner Jann ‚eingefleischte Strukturen wenn nötig zerschlagen‘. Als Verwaltungsexperte war er Mitglied der Hartz-Kommission. Jann ist Professor für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam.“ In: FR, Nr. 215, 15. Sept. 2004, S. 30.Google Scholar
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    Vgl. Aziza Freutel: „Langzeitarbeitslose sind längst gefordert. Hartz IV zeigt bisher wenig Effekt, Experten erwarten Konsequenzen erst im nächsten Jahr.“ In: FR, Nr. 233, 06. Okt. 2004, S. 10.Google Scholar
  22. 328.
    Der Sozialdezernent Erich Pipa (SPD) aus dem Main-Kinzig-Kreis stellt dem Hartz-IV-Gesetz ein vernichtendes Zeugnis aus. „‚Hartz IV führt ins Chaos‘. Pipa rät zu kommunaler Regie.“ In: FR, Nr.18, 22. Jan. 2004, S. 34 und F.A.Z., Nr. 18, 22. Jan. 2004 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „Deutschland hat auch in der Weiterbildung Nachholbedarf. Mittelkürzungen und Bildungsgutscheine hemmen die Qualifizierung von Arbeitslosen. Betriebsräte schlagen Alarm.“ In: FR, Nr. 260, 07. Nov. 2003, S. 11.Google Scholar
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    Vgl. Ulrike Füssel: „Von wegen attraktiv. Hartz IV mindert für viele Langzeitarbeitslose den Anreiz, nebenher zu jobben — ein Rechenexempel.“ In: FR, Nr. 180, 05. Aug. 2004, S. 2.Google Scholar
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    Vgl. Herbert S. Buscher: „Hartz IV: Hinzuverdienstmöglichkeiten setzen falsche Anreize.“ IWH Halle, August 2004;-URL: http://www.iwh-halle.de/d/Abteil/ARBM/hbr/Harz%20IV.pdf.Google Scholar
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    Vgl. Hermann Scherl: „Zumutbarkeit von Arbeit-nur ein Papiertiger.“ In: Die Zeit, Nr. 33, 05. Aug. 2004, S. 30.Google Scholar
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    Vgl. Elisabeth Neijahr: „Eine Idee, zwei Meinungen. Arbeitslose sollen mehr hinzuverdienen dürfen als bisher.“ In: Die Zeit, Nr. 13, 23. März 2005, S. 23.Google Scholar
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    Vgl. Markus Sievers: „Neues Hartz-Modell. SPD legt Modell für Zuverdienstmöglichkeiten vor.“ In: FR, Nr. 76, 02. April 2005, S. 1; vgl. Thomas Maron: „Mehr Zuverdienst für Arbeitslose. Regierung und Union einig. Clement sagt nichts zu Kosten des Kompromisses.“ In: FR, Nr. 88, 16. April 2005, S. 1.Google Scholar
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    Vgl. Michael Opielka: „Achillesferse des rot-grünen Reformprojekts. In aller Bescheidenheit und ohne Not überlassen die Grünen der SPD die Definitionsmacht über die Zukunft des Sozialstaats.“ In: FR, Nr. 41, 18. Feb. 2003, S. 7.Google Scholar
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    Vgl. Carsten Germis: „Das Ein-Euro-Jobwunder.“ In: F.A.Z.-Sonntagszeitung, Nr. 01, 09. Jan. 2005, S. 31.Google Scholar
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    Vgl. DPA-Meldung: „Leitlinien für Ein-Euro-Jobs vereinbart.“ In: FR, Nr. 240, 14. Okt. 2004, S. 4.Google Scholar
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    Vgl. Katja Fischer: „Auf Zeit. In Berlin machen arbeitslose Lehrer und Erzieher erste Erfahrungen mit Ein-Euro-Jobs — und hoffen auf reguläre Arbeit.“ In: FR, Nr. 280, 30. Nov. 2004, S. 23.Google Scholar
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    Vgl. Susanne Gaschke: „Keine Revolution in Sicht. In Kiel arbeiten die Ämter bei der Umsetzung von Hartz IV gut zusammen. Einigen Betroffenen wird es schlechter, den Sozialhilfeempfängern jedoch besser gehen.“ In: Die Zeit, Nr. 34, 12 Aug. 2004, S. 4.Google Scholar
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    Vgl. Georg Giersbach/ Carsten Knop: Ein Euro für einen Job in der Privatwirtschaft. Bedarf bei Krankenhäusern. Befürchtungen im Garten-und Landschaftsbau.“ In: F.A.Z., Nr. 09, 12. Jan. 2005 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. Eske Hicken: „Interesse an Ein-Euro-Jobs ‚relativ groß‘. Arbeitsagentur zieht erstes Resümee. Arbeiten im Bildarchiv in Marburg oder als Ortsdiener im Frankfurter Stadtteil.“ In: FR, Nr. 259, 5. Nov. 2004, S. 34.Google Scholar
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    Vgl. Sabine Beikler: „Auch Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft. Senat will Verträge mit Wirtschaftsverbänden abschließen. PDS begrüßt das kommunale Beschäftigungsprogramm der SPD.“ In: Der Tagesspiegel, 02. Nov. 2004;-URL: http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/02.11.2004/1454975.asp.Google Scholar
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    Vgl. Thomas Maron: „Langzeitarbeitslose sollen Zivis ersetzen. Zwei Ministerinnen auf der Suche nach sinnvollen Ein-Euro-Jobs. Differenzierte Bezahlung geplant.“ In: FR, Nr. 207, 6. Sept. 2004, S. 5. Vgl. „Hartz IV. 10.000 Ein-Euro-Jobs für die Wohlfahrt.“ In: F.A.Z., Nr. 208, 07.Sept. 2004, S. 11.Google Scholar
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    Vgl. Brigitte Zander: „EXTRA: Hartz IV und die Folgen. Hartz IV. Glücklich mit einem Euro.“ In: Der Stern,-URL: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/index.html?id=532400&eid=527820.Google Scholar
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    Vgl. Markus Sievers: „Ein-Euro-Idee löst Streit in der Wirtschaft aus. Arbeitgeber warnen vor ‚verhängnisvollem Fehler ‘und Schaden für den Arbeitsmarkt.“ In: FR, Nr. 09, 12. Jan. 2005, S. 5.Google Scholar
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    Vgl. Lukas Heiny/ Kolja Rudzio: „Kehren für die Statistik. 600.000 Arbeitslose sollen sich in Ein-Euro-Jobs verdingen — die wenigsten werden einen echten Arbeitsplatz finden.“ In: Die Zeit, Nr. 49, 25. 11. 2004, S. 21f.Google Scholar
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    Vgl. Thomas Maron: „Ein-Euro-Jobs könnten reguläre Beschäftigungen verdrängen.“ In: FR, Nr. 255, 1. Nov. 2004, S. 4 (Interview mit Ulrich Walwei, IAB).Google Scholar
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    Vgl. Anita Strecker: Ein-Euro-Jobs gefährden kaum Stellen. IHK und Handwerkskammer geben Entwarnung. Selbstkontrolle der Beschäftigungsträger. DGB skeptisch.“ In: FR, Nr. 160, 13. Juli 2005. S. 29.Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „Weibliche Altersarmut. Ökonomin fürchtet negative Veränderungen durch Hartz IV.“ In: FR, Nr. 226, 28. Sept. 2005, S. 30.Google Scholar
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    Vgl. Rainer Nahrendorf: „Ein-Euro-Jobs sind keine Brücke zum Arbeitsmarkt.“ In: Handelsblatt, 12. Mai 2006 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. Thomas Maron: „Jeder dritte Ein-Euro-Job der Caritas bleibt unbesetzt. Arbeitsagenturen und Kommunen schöpfen Angebot des Verbands nicht aus. Förderung bleibt auf der Strecke.“ In: FR; Nr. 184, 10. August 2005, S. 5.Google Scholar
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    Vgl. Claudia Bröll: „Den Gesetzgeber nicht im Regen stehen lassen.“ In: F.A.Z., Nr. 188, 14. Aug. 2004, S. 12 (Interview mit Wolfgang Franz, Präsident der Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung und Mitglied des SVR. Franz: „(...) 1 oder 2 € halte ich in der Tat für sehr wenig. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Produktivität so niedrig ist. Wichtig ist, daß die Menschen beschäftigt werden, immer vorausgesetzt, sie verdrängen keine regulär Beschäftigten.“ [alte Rechtschreibung]) Nach iwd führten Zwei-Euro-Jobs zu einem Gesamteinkommen, das je nach Haushaltszusammensetzung einem Stundenlohn von 8 bis 12 € entspricht und damit kein Lohnabstand zu den unteren Lohngruppen bleibt. Ihr Vorschlag ist, höchsten 50 Cent pro Stunde für Fahrtkostenentschädigung zu zahlen. Besser noch wäre ein umfassendes, auf Lohnkostenzuschüssen und Steuergutschriften beruhendes Niedriglohnkonzept. Vgl. O. V.: „Hartz IV. Zwei € sind zu viel.“ In: iwd, Nr. 34, 19. Aug. 2004, S. 2.Google Scholar
  47. 358.
    Vgl. Angela Schiller: „Lücken stopfen mit billigen Arbeitskräften. Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen kritisieren Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs. 12.000 Langzeitarbeitslose verdienen sich in Hessen etwas hinzu.“ In: FR, Nr. 276, 26. Nov. 2005, S.15.Google Scholar
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    Vgl. Uwe Jean Heuser/ Kolj Rudzio: „Die löchrige Reform.“ In: Die Zeit, Nr. 28, 01. Juli 2004, S. 17–18. Der Berliner Senat rechnet bei der Kaufkraft allein in Berlin mit einem Minus von 300 Mio. €.Google Scholar
  49. 360.
    Vgl. Thomas Remlein: „Neuregelung der Arbeitslosenhilfe. Gutverdienende Singles sind die Reform-Verlierer“. In: FNP, 24. Mai 2004 (Online-Artikel). Ein dort erwähntes Beispiel: „Ein verheirateter, 39-jähriger Baufacharbeiter mit zwei Kindern (drei und sechs Jahre alt) bezog als Alleinverdiener, bevor er arbeitslos wurde, einen Bruttomonatslohn von 2.674,35 € (netto 1.940,43 € in Lohnsteuerklasse III) und ein Kindergeld von jeweils 154 € je Kind. Solange der Mann arbeitete, standen der Familie also 2.248,43 € im Monat zur Verfügung. Er erhält nach der zum Ende des Jahres auslaufenden Regelung derzeit 36,01 € Arbeitslosenhilfe pro Tag. Das sind im Mai 1.116,31 €. Mit dem Kindergeld hat die Familie also 1.424,31 € zum Leben. Weil sie damit in Frankfurt nicht die Miete für eine ihnen zustehende 85 Quadratmeter Wohnung bezahlen kann, hat die Familie schon jetzt Anspruch auf ergänzende Sozialhilfe. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ab 1. Januar 2005 wird der Bedarf des Vier-Personen-Haushalts ermittelt und auf 1.036 € festgelegt. Davon werden die 308 € Kindergeld abgezogen, so dass die Familie 728 € im Monat Unterstützung erhält. Die Kosten für die Wohnung (einschließlich der Nebenkosten und der Heizung) übernimmt dafür Vater Staat.“Google Scholar
  50. 361.
    Vgl. Roland Bunzenthal: „Das offizielle Ende der Parität. Vom heutigen Freitag an müssen die Krankenversicherten einen Sonderbeitrag an die Kassen zahlen. Dieser Zuschlag wird für die Entlastung der Arbeitgeber verwandt.“ In: FR, Nr. 150, 01.Juli 2005, S. 5.Google Scholar
  51. 362.
    Vgl. Nikola Sellmaier: „Kollege Angst.“ In: Stern, Nr. 14, 31. März 2005, S. 64–68.Google Scholar
  52. 364.
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  53. 366.
    Der Sozialverband Deutschland (SoVD) erreichte in einer Musterklage zur 58er-Regelung eine Verlängerung bis Ende 2007 (Sozialgericht Itzehoe, Az.: S 2 AL 195/04).Google Scholar
  54. 367.
    Vgl. O. V.: „Die Sozialreform hat große Auswirkungen auf die Arbeitslosenstatistik. Über fünf Millionen Arbeitslose im Winter. Im Winter droht die Arbeitslosenzahl erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf über fünf Millionen zu steigen. Mit Schuld daran könnte ausgerechnet Hartz IV sein.“ In: Wirtschaftswoche, 17. Sept. 2004 (Online-Artikel).Google Scholar
  55. 368.
    Wer an „Eignungsfeststellungs-und Trainingsmaßnahmen“ teilnimmt, gilt seit 01/2004 nicht als arbeitslos. Hinzu kommen Teilnehmer an beruflicher Fort-und Weiterbildung sowie Umschulung. Gleiches gilt für ABM und SAM, für erwerbslose Zeitarbeiter, die in einer PSA auf einen dauerhaften Job warten, für ältere „nichtarbeitsfähige Leistungsempfänger“ und zunehmend für Jüngere, die zur „Nichterneuerung der Meldung“ gedrängt werden. Vgl. Hans Nakielsen: „Statistikspielchen. Eine Gesetzesänderung sorgt in der Arbeitslosenstatistik kurzerhand für 81.000 registrierte Erwerbslose weniger. Doch noch viel mehr Menschen, die keine Stelle haben, sind nicht erfasst.“ In: FR, Nr. 31, 06. Feb. 2004, S. 11.Google Scholar
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    Vgl. Karin Spitra: „Hartz IV. Alleinerziehern bricht Unterhalt weg.“ In: Der Stern, 10. Aug. 2004;-URL: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/index.html?id=528148&eid=527820.Google Scholar
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    Vgl. Nina Bovenspiepen: „Viel mehr fordern, ein bisschen fördern. Die neuen Regelungen sehen schärfere Kontrollen und weniger Geld bei Arbeitsverweigerung vor.“ In: SZ, Nr. 109, 12. Mai 2006, S. 2.Google Scholar
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    Vgl. „Hartz IV: Köln ist Vorreiter. Köln praktiziert seit Jahren, was Hartz IV fordert.“ In: Westdeutscher Rundfunk (wdr-online), 01. Juli 2004 (Online-Artikel). Die Möglichkeiten zur sozialen Integration über Beschäftigung mit Hilfe des Zweiten Arbeitsmarktes laut § 19 Abs. 1 BSHG wurden nur unzureichend in den § 16 Abs. 3 Satz 1 übertragen. Vgl. „Zur Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft nach SGB II in Köln: Letter of intent.“ In: Soziale Sicherheit, 4/2004, S. 132f.Google Scholar
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    Vgl. Bundesanstalt für Arbeit und der Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): „Job Center — die lokalen Zentren für Integration in Beschäftigung Zielsetzung, Modelle, Umsetzungsstrategien“, Öffentliche Fachtagung am 07. März 2003, Tagungsdokumentation (Berlin) (Online-Artikel).Google Scholar
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    Vgl. Bundestagsdebatte über den Antrag der F.D.P. „Für substanzielle Arbeitsmarktreformen im Niedriglohnsektor“, Bundestagsdrucksache 14/8143, 218. Sitzung der 14. Wahlperiode, 21.02.2002, in: Bundestagsprotokolle der Sitzung, S. 21649–21664.Google Scholar
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    Vgl. Marie-Luise Hauch-Fleck: „Wie aus mehr weniger wird. Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken.“ In: Die Zeit, Nr. 52, 16. Dez. 2004, S. 26.Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „Paritätischer Wohlfahrtsverband: ALG II und Sozialhilfe um 19 Prozent zu niedrig.“ In: Soziale Sicherheit, 12/04, S. 419.Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „ALG II ist verfassungskonform. Berliner Sozialgericht bestätigt Höhe des Arbeitslosengeldes.“ In: FR, Nr. 178, 03. Aug. 2005, S. 5 (Az.: S63 AS1311/05).Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „Hartz-IV-Empfänger bekommen Kinderbett.“ In: FR, Nr. 178, 03. Aug. 2005, S. 5 (Az.: L3 ER 45/05 AS).Google Scholar
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    Vgl. Alexander Spermann, Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, ebenda, S. 67.Google Scholar
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    Im Fall einer arbeitslosen Frau hatte die Arbeitsagentur die Zahlung abgelehnt, weil der berufstätige Mann sie unterstützen müsse. Die praktizierte Anrechnung von Partnereinkommen in nichtehelichen Lebensgemeinschaften ist rechtwidrig (Sozialgericht Düsseldorf, Az.: SO 28/05ER). Das Landessozialgericht Essen bestätigte dieses Urteil. Eheähnlich ist eine Partnerschaft erst nach drei Jahren (Az.: L 19 B 85/05 AS ER).Google Scholar
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    Vgl. Christel Degen/ Christine Fuchsloch/ Karin Kirschner: „Die Frauen nicht vergessen. Forderungen für das Vermittlungsverfahren der Hartzgesetze III und IV.“ In: FR, Nr. 276, 26. Nov. 2003, S. 9.Google Scholar
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    Vgl. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) (Hrsg.): „Handreichung. Frauen Macht Arbeitspolitik: Geschlechtergerechtigkeit in „Hartz“ implementieren.“, Berlin;-URL: http://asf.spd.de.Google Scholar
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    Vgl. Vera Gaserow: „Kein Geld für mehr Krippenplätze. Kommunen wollen Einsparungen aus Hartz IV nicht für Kinderbetreuung ausgeben.“ In: FR, Nr. 155, 7. Juli 2004, S. 1. Die Kommunen sind gesetzlich angehalten, für Kinder unter drei und über sechs Jahren nach Bedarf Plätze vorzuhalten, was im Westen nicht annähernd realisiert ist.Google Scholar
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    Vgl. Florian Brückner: „‘Krippenplatz ist wie ein Lotto-Sechser.’ In Offenbach gibt es zu wenige Betreuungsplätze für Kleinstkinder. Nur mit viel Glück bekommen Eltern eine Zusage.“ In: FR, Nr. 12, 15. Jan. 2005, S. 39.Google Scholar
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    Vgl. Karin Nink: „Renate Schmidt verliert Kampf um Krippenplätze. Entgegen den ursprünglichen Plänen von Familienministerin Renate Schmidt wird es keinen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren geben. Damit nimmt die Regierung Rücksicht auf den Widerstand der Kommunen.“ In: FTD, Nr. 132/28, 09. Juli 2004, S. 9. Das (TAG) ist unabdingbar, um Zumutbarkeit durchsetzen zu können. Vgl. „‘Krippengesetz scheitert nicht.’ Familienministerin Schmidt will Bundesrat aushebeln.“ Interview, in: SZ, Nr. 250, 27. Okt. 2004, S. 6.Google Scholar
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    Vgl. Paul M. Schröder: „Die 2,5 Hartz-IV-Milliarden und der Ausbau der Kinderbetreuung.“ Hrsg. vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe, 21. Sept. 2004 (Online-Artikel).Google Scholar
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    Die Wirtschaftsweisen legen „20 Programmpunkte für Beschäftigung und Wachstum“ vor. Mit der Hartz-Kommission befasst sich insbesondere Programmpunkt 9, S. 394–404 und Schaubild 4 (SVR 2002).Google Scholar
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    Vgl. O. V.: „Erste Musterklage zur 58er-Regelung bei Hartz IV anhängig.“-Url: http://www.anwalttv.net/index2_full.php?feed=12463 Sozialgericht Itzehoe anhängig (Az.: S 2 AL 195/04) (Zugriff: 8. 3. 2005).Google Scholar
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    Vgl. Frank Jäger: „Sozialhilfe schützt jetzt nicht mehr vor Armut.“ Die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit wird mit dem „Arbeitslosengeld II“ noch größer werden.“ In: FR, Nr. 177, 01. Aug. 2003, S. 7. Die evangelische Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe schätzt derzeit 400.000 obdachlose Menschen. Nach einer Studie der Gesellschaft für Organisation und Entwicklung (GOE) ist ein Viertel davon jünger als 28 Jahre. Der Durchschnitt liegt bei 38 Jahren. Drastisch nehmen die Zahl und der schlechte Gesundheitszustand von obdachlosen Jugendlichen zu. Vgl. Frank Tekkiliç: „Zahl junger Obdachloser steigt dramatisch an.“ In: FR, Nr. 158, 10. Juli 2004, S. 4.Google Scholar
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    Das Sozialgericht Frankfurt/Oder meldete verfassungsrechtliche Bedenken an und erklärte den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei den Kürzungen für verletzt (Az.: S 7 AL 42/04). Auch beim Sozialgericht Aachen werden diese Entscheidungen der Arbeitsagentur angezweifelt (Az.: S 8 AL 81/04). Zitiert in: FR, Nr. 237, 11. Okt. 2004, S. 9.Google Scholar
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