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Hartz plus pp 81-104 | Cite as

Die Hintergründe: Konstitution der Lohnarbeit

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Von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern wird behauptet, sie bemühten sich nicht genug um Arbeit, sondern fänden es bequem, auf Staatskosten zu leben. Das Forschungsinteresse zielt auf Ressentiments, Sanktionen und Leistungseinbußen für Arbeitslose. Der eigene Forschungsbeitrag setzt an historischen Beispielen an, fragt nach den zugrunde liegenden Menschenbildern, Gesellschaftsvorstellungen, sozialphilosophischen Grundparadigmen und auch Feindbildern, die in der Reformdebatte um die Hartz-Vorschläge — meist nur implizit — als anthropologische Konstante eine Rolle spielen. Da dieser Teil nicht den Schwerpunkt der Arbeit bildet, wird hier etwas vereinfacht und typisierend argumentiert.

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Literatur

  1. 126.
    Vgl. Gustav Seibt: „Daran arbeiten wir. Stahlharter Freizeitpark. Hundert Jahre Protestantische Ethik.“ In: SZ, Nr. 255, 03. Nov. 2004, S. 11.Google Scholar
  2. 127.
    Die Zukunftsparameter sind: Freie Wählbarkeit aller Arbeitszeiten ohne Sicherheitsverlust Einzelner, Flexibilität und Sicherheit („Flexicurity“) als Perspektive. „Moderne Sozialpolitik muss die Menschen aktivieren, statt vor dem Fernseher ruhig zu stellen.“ (Horx 2003).Google Scholar
  3. 128.
    Vgl. Uwe Becker: „Arbeit nicht um jeden Preis. Die Lösung des Arbeitsmarktproblems hat ihre strukturellen und ethischen Grenzen.“ In: FR, Nr. 13, 16. Jan. 2003, S. 14.Google Scholar
  4. 129.
    Vgl. Bundestagsdebatte über den Antrag der F.D.P. „Für substanzielle Arbeitsmarktreformen im Niedriglohnsektor“, Bundestagsdrucksache 14/8143, 218. Sitzung der 14. Wahlperiode, 21.02.2002, in: Protokolle der Bundestagssitzung, S. 21649–21664.Google Scholar
  5. 131.
    Vgl. Schröder, Gerhard/ Blair, Tony (1999): „Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten.“ In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 7, S. 887–896.Google Scholar
  6. 132.
    Vgl. Schröder, Gerhard: „Eckpunkte einer sozialdemokratischen Modernisierungs-und Reformpolitik.“ In: Die Zeit, Nr. 39, 19. Sept. 1997 (Punkt 9);-URL: http://www.oeko-net.de/kommune/debatte/schroeder.html.Google Scholar
  7. 133.
    Vgl. Matthias Platzeck: „Ein besserer Sozialstaat.“ In: Der Spiegel, Nr. 15, 10. April 2006, S. 34–35.Google Scholar
  8. 134.
    Vgl. Gunter Hofmann: „Kabinett der Mittelstreckenläufer. Gerhard Schröder und seine Wirtschaftsmannschaft wollen den Sozialstaat gründlich umbauen. Doch eigentlich liegt ihnen das langfristige Denken nicht. Wie soll das gut gehen?“ In: Die Zeit, Nr. 34, 14. Aug. 2003, S. 3.Google Scholar
  9. 135.
    Vgl. Interview mit Dennis J. Snower: „’schluss mit dem Einheitslohn.’ Was die Politik ändern muss, damit in Deutschland neue Jobs entstehen. Ein Gespräch mit Wirtschaftsprofessor Dennis Snower.“ In: Der Stern, Nr. 44, 21. Okt. 2004, S. 42f.Google Scholar
  10. 136.
    Vgl. Matthias Geyer/ Dirk Kurbjuweit: „Langer Anlauf, kurzer Sprung. Schröder. Eine Bilanz der Reformprogramme der Bundesregierung.“ In: Der Spiegel, Nr. 30, 19. Juli 2004, S. 20–41.Google Scholar
  11. 137.
    Der Anteil am gesellschaftlichen Reichtum, der auf das obere Zehntel der britischen Bevölkerung entfällt, hat sich in der Regierungszeit Tony Blairs von 47 auf 54 vH erhöht. Vgl. Der Spiegel, Nr. 32, 02.08.2004, S. 91.Google Scholar
  12. 138.
    In der ersten Phase der EBS (1997 und 2002) galten die o. g. vier Säulen. Danach wurden drei übergeordnete Ziele formuliert: Erhöhung der Gesamtbeschäftigung von 60 vH auf 70 vH, der Frauenbeschäftigung von 55 vH auf 60 vH und der Beschäftigung von Älteren von 40 vH auf 50 vH bis 2010. Durch Einsetzung der „Taskforce“ Beschäftigung Kok I (nach Wim Kok) im März 2003 wurde dazu ein Benchmarking von 10 spezifizierten Zielen vereinbart. Im Bericht Kok II erfolgte eine Straffung der Lissabon-Strategie auf wenige Ziele und Strategien in einem Dreiklang (Umwelt, Soziales, Wettbewerbsfähigkeit). Ob diese Ziele gleichberechtigt oder hierarchisch angelegt sind, bleibt unklar (Heinelt/ Kopp-Malek/ Lang/ Reissert (2005).Google Scholar
  13. 139.
    Ursprünglich sollen es 4–5 % „Drückeberger“ gewesen sein. DIW-Chef Zimmermann spricht nun von 20 vH Arbeitsverweigerern. Er konstatiert Beschäftigungspotenziale bei haushaltsnahen Dienstleistungen und tritt für das Workfare-Prinzip ein, welches eine Verpflichtung erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger zu sozial nützlicher Arbeit vorsieht (Zimmermann 2003a). Andere widersprechen der Diagnose und rücken die Dimensionen ins rechte Licht. Der Sozialhilfemissbrauch von ca. 120 Mio. € soll zukünftig von einer „Armutspolizei“ verfolgt werden. Gegen dieses Argument wird vorgebracht, der Steuermissbrauch von 65 Mrd. € werde weder bekämpft noch thematisiert.Google Scholar
  14. 140.
    Vgl. O. V. „Main-Arbeit spürt privates Vermögen auf.“ In: FR, Nr. 39, 15. Febr. 2006, S. 36.Google Scholar
  15. 142.
    Vgl. Günter Frech: „Die Guerilla der Wirtschaftsliberalen. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall investiert 100 Millionen Euro für eine PR-Kampagne.“ In: FR, Nr. 257, 03. Nov. 2004, S. 17.Google Scholar
  16. 143.
    Vgl. Christoph Butterwegge: „Sozialdemokraten in der neoliberalen Falle. Der vielbenutzte Begriff der Eigenverantwortung kaschiert nur den Ruf nach sozialer Verantwortungslosigkeit.“ In: FR, Nr. 222, 23. Sept. 2003, S. 7.Google Scholar
  17. 144.
    Vgl. Wolfgang Merkel: „Die unverzichtbare Verantwortung des Einzelnen. Auf dem Weg zum aktivierenden Staat sind Reformen dringend geboten: Soziale Gerechtigkeit und der Umbau des Sozialstaats.“ In: FR, Nr. 128, 04. Juni 2003, S. 9.Google Scholar
  18. 145.
    Vgl. Uwe Jens Heuser: „Die Gerechtigkeitsfalle. Schröder muss die Agenda nicht opfern, um sozial zu sein.“ In: Die Zeit, Nr. 27, 24. Juni 2004, S. 1.Google Scholar
  19. 146.
    Vgl. Klaus F. Zimmermann: „Die Lösung liegt im Niedriglohnsektor.“ In: Berliner Zeitung, 25./26. Mai 2002 (Online-Artikel).Google Scholar
  20. 147.
    Vgl. Eva Roth: „Forscher werben für sozial geregelten Niedriglohnsektor.“ In: FR, Nr. 292, 15. Dez. 2005, S. 4.Google Scholar
  21. 151.
    Eine Metapher deutet das Wahrnehmungs-Defizit: Am Beispiel des Autobahnraser-Prozesses macht Mark Siemons in der F.A.Z. vom 27. Feb. 2004 den Zustand der Gesellschaft klar, wie gering die Realkontakte zwischen den Spitzen der Politik, Wissenschaft und Wirtschaft gegenüber den Arbeitslosen sind. Der Versuchsingenieur von Daimler-Chrysler drängelte mit etwa 250 km/h einen um 100 Stundenkilometer langsameren Kia Kleinwagen von der linken Spur der Autobahn. Der Abgrund zwischen der gut abgefederten Angestelltenwelt und den von vielen Grausamkeiten und Ungerechtigkeiten Erfassten habe so eine Perfektion erreicht, dass die Wahrnehmung der Wirklichkeit in der Welt der „Gewinner“ eingeschränkt und abgefedert sei, so Siemons. „Die eleganten Abstraktionen, mit denen die einschlägigen Berater bisweilen über lange gewachsene Traditionen und die mit ihnen verwachsenen Menschen hinweggehen, weisen den gleichen CL-Klassen-Komfort auf.“ Gesellschaftliche Eigenverantwortung gilt für die ganze Gesellschaft.Google Scholar
  22. 152.
    Vgl. O. V.: „DGB kritisiert Billigjobs. Engelen-Kefer: Kein Königsweg.“ In: FR, Nr. 03, 05. Jan. 2005, S. 4.Google Scholar
  23. 153.
    Vgl. Walter Hanesch: „Das letzte Netz droht zu reißen. Die Sozialhilfereform im Windschatten der Hartz-Reformen und im Spannungsfeld widersprüchlicher Interessen.“ In: FR, Nr. 55, 05. März.2004, S. 9.Google Scholar
  24. 154.
    Vgl. Bundestagsdebatte zum Antrag der F.D.P. „Für substanzielle Arbeitsmarktreformen im Niedriglohnsektor“, Bundestagsdrucksache 14/8143, 218. Sitzung der 14. Wahlperiode, 21.02.2002, in: Bundestagsprotokolle der Sitzung, S. 21649–21664. Außerdem: Vgl. Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, Wörlitzer Erklärung-Reformen für die Zukunft und gerechte Politik der Erneuerung vom 10. Jan. 2003; B90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, Pressemitteilung 0042/2003 vom 29. Jan. 2003; Vgl. Parteivorstand und Präsidium der SPD, Wiesbadener Erklärung-Offensive für den Mittelstand-Mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland vom 7. 1. 2003; Vgl. Präsidium der FDP, Liberale Vorschläge zur Beseitigung der Arbeitsmarktmisere vom 19. 8. 2002; Vgl. CDU-Bundesvorstand, Göttinger Erklärung der CDU Deutschlands — Kurswechsel für Deutschland vom 11. Jan. 2003; Vgl. Antrag der Abgeordneten Dagmar Wöhrl, Karl-Josef Laumann u.a. und der Fraktion der CDU/CSU, Gesetzliche Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik statt neue Sonderregelungen-Mittelstand umfassend stärken vom 28. Jan. 2003 (BT-Drucksache 15/349); Vgl. CDU-Wirtschaftsrat, Regierungschaos in der Arbeitsmarkt-und Steuerpolitik beenden-7 Punkte für den Aufschwung vom 17. Dez. 2002.Google Scholar
  25. 155.
    Exemplarisch dazu: Vgl. Bundestagsdebatte über den Antrag der F.D.P.: „Für substanzielle Arbeitsmarktreformen im Niedriglohnsektor“, Bundestagsdrucksache 14/8143, 218. Sitzung der 14. Wahlperiode, 21.02.2002., in: Bundestagsprotokolle der Sitzung, S. 21649–21664.Google Scholar
  26. 156.
    Vgl. Hans-Werner Sinn, “The Heart of Hartz”, in: Ifo Viewpoint No 37, München, 19. Aug. 2002 (Online-Artikel).Google Scholar
  27. 157.
    Vgl. Andreas Hoffmann: „Verblüffende Rechenexempel. Niedrigere Gesundheitskosten bringen kaum neue Stellen.“ In: SZ, Nr. 250, 27. Okt. 2004, S. 6. Dort: „Ein Autohersteller könnte dadurch ein 20.000-Euro-Fahrzeug um 30 Euro, ein Textilfabrikant einen 400-Euro-Anzug um 70 Cent günstiger anbieten.“Google Scholar
  28. 158.
    Diese Rechnung erfolgte für einen kirchensteuerpflichtigen Beschäftigten in Hessen (September 2004) in der Lohnsteuerklasse I. Im verarbeitenden Gewerbe betrug 1998 der Personalkostenanteil am Bruttoproduktionswert 22,8 vH (mit abnehmender Tendenz). Die gesamten gesetzlichen Sozialkosten machen 3,5 vH des Bruttoproduktionswerts aus. Würden die Lohnnebenkosten um 3 Prozentpunkte sinken, dann reduzierte sich die Belastung um 3 vH von 3,5 vH, d. h. um 1,17 Promille. Bei voller Überwälzung auf den Preis würde ein Produkt, das 1000 € kostet, noch 999 € kosten (Kühn 2003).Google Scholar
  29. 159.
    Vgl. Björn Schwentker: „Aussterben abgesagt. Deutschland hat die Demografie entdeckt und mit ihr die demografische Katastrophe. Viele Forscher sehen gar keinen Grund zur Aufregung.“ In: Die Zeit, Nr. 24, 08. Juni 2006 (Online-Artikel).Google Scholar
  30. 160.
    Vgl. Christoph Butterwegge: „Demographie als Demagogie. Die Bevölkerungsentwicklung wird von der Politik benutzt, um die Demontage des Sozialstaats zu verklären.“ In: FR, Nr. 103, 04. Mai 2004, S. 9.Google Scholar
  31. 161.
    Das dreigliedrige deutsche Schulsystem sei international „nicht mehr vermittelbar“, so der OECD-Bildungsbericht 2004. Vgl. Richard Meng: „Begabungsreserven liegen brach. Der OECD-Bericht belegt: Das deutsche Bildungssystem ist zu starr, weil es zu früh einen Weg festlegt.“ In: FR, Nr. 215, 15. Sept. 2004, S. 2.Google Scholar
  32. 163.
    Vgl. Jutta Allmendinger: „Ein ausbruchsicheres Gefängnis. Wer nicht lernt, bleibt arm. Dagegen hilft nur eine bessere Bildungspolitik.“ In: FR, Nr. 143, 23. Juni 2005, S. 9.Google Scholar
  33. 164.
    Vgl. Bundestagsdebatte zum Antrag der F.D.P. „Für substanzielle Arbeitsmarktreformen im Niedriglohnsektor“, Bundestagsdrucksache 14/8143, 218. Sitzung der 14. Wahlperiode, 21.02.2002, in: Bundestagsprotokolle der Sitzung, S. 21649–21664. Außerdem: Vgl. Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, Wörlitzer Erklärung-Reformen für die Zukunft und gerechte Politik der Erneuerung vom 10. Jan. 2003; B90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, Pressemitteilung 0042/2003 vom 29. Jan. 2003; Vgl. Parteivorstand und Präsidium der SPD, Wiesbadener Erklärung-Offensive für den Mittelstand-Mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland vom 7. 1. 2003; Vgl. Präsidium der FDP, Liberale Vorschläge zur Beseitigung der Arbeitsmarktmisere vom 19. 8. 2002; Vgl. CDU-Bundesvorstand, Göttinger Erklärung der CDU Deutschlands — Kurswechsel für Deutschland vom 11. Jan. 2003; Vgl. Antrag der Abgeordneten Dagmar Wöhrl, Karl-Josef Laumann u.a. und der Fraktion der CDU/CSU, Gesetzliche Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik statt neue Sonderregelungen-Mittelstand umfassend stärken vom 28. Jan. 2003 (BT-Drucksache 15/349); Vgl. CDU-Wirtschaftsrat, Regierungschaos in der Arbeitsmarkt-und Steuerpolitik beenden-7 Punkte für den Aufschwung vom 17. Dez. 2002.Google Scholar
  34. 165.
    Als Rekrutierungskriterium gelten beim VW-Modell 5000x5000 nicht die formalen Bildungsabschlüsse, sondern ein Kompetenzprofil, welches Eigenverantwortung, Lernfähigkeit, Lernbereitschaft, Integrität und industrielle Affinität berücksichtigt. Gleichwohl haben VW-Mitarbeiter ein Schul-und Berufsausbildungsniveau, das deutlich über dem üblicher Automobilarbeiter liegt (Schumann 2003).Google Scholar
  35. 166.
    Vgl. Heinz Bude: „Vom Rand in die Mitte. Zum Linkssein gehört ein Begriff von sozialer Exklusion.“ In: FR, Nr. 3, 04. Jan. 2006, S. 17.Google Scholar
  36. 167.
    Vgl. Gerhard Bosch: „Was tun, wenn einfache Arbeit in der Industrie abnimmt? Niedriglöhne oder Innovation: Überlegungen zur Zukunft der Erwerbsarbeit.“ In: FR, Nr. 33, 09. Feb.2000, S. 21.Google Scholar
  37. 169.
    Vgl. „Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehungen“, 23. Juli 2004, in: Bundesgesetzblatt (BGBL) I 2004, 1842.Google Scholar
  38. 171.
    Über den Wandel der Erwerbslebens informiert: Mikrozensus 2003: 41–62.-URL: http://www.sozialpolitik-aktuell.de/docs/mikrozensus_2003i.pdf.Google Scholar
  39. 172.
    Vgl. Bundestagsdrucksache 15/2892: „Wandel der Arbeitswelt und Modernisierung des Arbeitsrechts.“-URL: http://dip.bundestag.de/btd/15/029/1502932.pdf (Zugriff: 06. März 2005).Google Scholar
  40. 173.
    Der Anteil der Normalarbeitsverhältnisse sank zwischen 1970 bis 1995 von 84 vH der Erwerbstätigen auf 68 vH (Kommission für Zukunftsfragen 1997; vgl. Bizer/Sesselmeier 2004: 11).Google Scholar
  41. 174.
    In den siebziger Jahren wurde heftig diskutiert, ob gewerkschaftliche Gegenmacht und passiver Widerstand in den Fabriken die Löhne hoch und das Scheitern des keynesianischen Projekts vorantrieben. In dem Buch „Empire“ von Hardt/ Negri (2002) ersetzt die „Multitude“ die Funktion der Gewerkschaft als gesellschaftliche Gegenmacht. Hinzu kommen andere Formen gesellschaftlichen Widerspruchs wie Konsumstreiks („countervailing-power“) oder Formen zivilen Ungehorsams und die Ökologiebewegung.Google Scholar
  42. 175.
    Vgl. Oskar Negt: „Grundgehalt.“ In: FR, Nr. 175, 29. Juli 2004, S. 23.Google Scholar
  43. 176.
    Vgl. Bundestagsdrucksache 14/2857 und 15/726.Google Scholar
  44. 177.
    Michael Vester: „Die Eieruhr-Gesellschaft. Die Wohlstandsmittel bröselt auseinander, und die Furcht vor sozialem Abstieg wächst.“ In: FR, Nr. 115, 20. Mai 2005, S. 7.Google Scholar
  45. 178.
    Vgl. Michael Opielka: „Grüne Abstinenz. Die Ideen der Partei zur Reformdebatte sind bisher blass geblieben.“ In: FR, Nr. 112, 15. Mai 2003, S. 7.Google Scholar

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