Einleitung

Auszug

Das Zeitalter der Extreme — so hat der britische Historiker Eric Hobsbawm das zu Ende gegangene zwanzigste Jahrhundert genannt (Hobsbawm 1995). In der Tat: Auf- und Abstieg des Kommunismus und des Nationalsozialismus, also extrem linker und rechter politischer Regime einschließlich ihrer Vorgeschichten und ihrer lang andauernden Nachwirkungen haben diesem Jahrhundert den Stempel aufgedrückt. Hobsbawm sieht den zentralen Gegensatz jedoch nicht, wie zu vermuten wäre, zwischen diesen beiden Herrschaftsformen, sondern zwischen Kapitalismus und Sozialismus, mithin zwischen den ökonomischen und sozialen Fundamenten totalitärer Herrschaft. Das zwanzigste Jahrhundert war aber auch, zumal in der zweiten Hälfte, ein Siegeszug der Demokratie in Europa und vielen Staaten der Dritten Welt. Menschenrechte, Rechts- und Sozialstaat, Meinungs- und Versammlungsfreiheit — liberale Grundwerte prägen die europäische Verfassungsgeschichte und wirken weit darüberhinaus. Brüche, Rückschläge und das Fortleben extremistischer Tendenzen in der Demokratie begleiten diesen historischen Prozess. Ungewiss ist allerdings, wie stabil die Demokratien auf lange Sicht sind. Ihre Annehmlichkeiten werden zwar wie selbstverständlich wahrgenommen, doch historisch betrachtet ist die Demokratie gerade in Deutschland noch recht jung. Krisenhafte Anzeichen sind unübersehbar. Verwerfungen der Globalisierung, wachsende soziale Ungleichheit, die Vermischung von Verteilungs- und ethnischen Konflikten in den städtschen Ballungsräumen und weltweite terroristische Bedrohungen können die sozialen und wertbezogenen Grundlagen der Demokratien mittelund längerfristig gefährden. Die soziale Sicherung breiter Schichten der Bevölkerung und ein liberaler Rechtsstaat mit größtmöglichen bürgerlichen Freiheiten sind Errungenschaften, die durchaus bedroht sind durch Wirtschaftskrisen und überreaktionen auf terroristische Herausforderungen.