Die Rahmenbedingungen für die institutionelle Europäisierung der Nationalversammlung

Auszug

Wie im vorangegangenen Kapitel entwickelt wurde, spielen für den pfadabhängigen Wandel einer politischen Institution formale und informelle Regeln sowie Wertvorstellungen eine wesentliche Rolle. Die Rahmenbedingungen für die Europa-Delegation in der Nationalversammlung werden nach folgenden drei Dimensionen diskutiert: Zunächst soll die kulturell-historische Dimension herausgearbeitet werden, die die Grundlage des politischen Systems, der politischen Werte und der parlamentarischen Traditionen in Frankreich sowie die Leitbilder für die Zukunftsentwürfe der EU bildet. Um die Entstehung des politischen Systems der V. Republik in den verfassungsgeschichtlichen Kontext einordnen zu können, werden die Verfassungs- und Parlamentsgeschichte seit 1789 skizziert sowie die Bedeutung der Begriffe Staat, Nation, Souveränität und Republik für das heutige Staatsverständnis Frankreichs herausgearbeitet. Dabei soll das Spannungsverhältnis zwischen dem Souveränitätsverständnis und der Europapolitik Frankreichs pointiert betrachtet werden. Ein wichtiger Hintergrund zum Verständnis der französischen Europapolitik ist der verfassungsgeschichtliche Bezugsrahmen, der Frankreich den Verzicht auf nationale Souveränität erschwert und begrenzt. Zunächst wird daher der Begriff der Souveränität im französischen Staats- und Verfassungsverständnis sowie seine Bedeutung in der historischen Entwicklung Frankreichs beleuchtet.