Wirtschaftsinteressen in der partei-parlamentarischen Arena

Auszug

Das rassische Regierungssystem ist hochgradig exekutivlastig und zeichnet sich durch die auβerordentlich starke Stellung des Präsidenten aus. Während es formal eine Mischform aus parlamentarischem und präsidentiellem System darstellt, hat sich fur seine faktische Funktionsweise die Bezeichnung l“superpräsidentiell“ durchgesetzt (Holmes 1994, Mommsen 2001). Dies spiegelt sich auch in der Adressierung lobbyistischer Aktivitaten wider: Bereits 1993 hielten 62 % und 1995 fast vier Funnel der Unternehmer die Spitze der föderalen Vertikale für die bedeutendste Arena von Lobbyaktivitaten, womit einerseits die Präsidialstrakturen (President und Prasidialapparat), andererseits die zuständigen Fachbehörden (Ministerien, Zentralbank usw.), die Regierung und ihr Apparat gemeint waren (Zudin 1996b: 18). Der Legislative kam entsprechend geringere, im Zeitverlauf wechselnde Bedeutung zu. Dennoch war die partei-politische Arena Schauplatz intensiver Auseinandersetzungen von Interessengrappen. Zunächst betrachte ich die Bedeurung von Wirtschaftsinteressen im Parteiensystem 11.1) und bei der Organisierang und Durchfuhrung von Wahlkämpfen 11.2), bevor ich Lobbyaktivitäten im russischen Parlament analysiere 11.3).