Populismus auf schwierigem Terrain. Die rechten und linken Herausfordererparteien in der Bundesrepublik

Auszug

Den europaweiten Erfolg der neuen rechtspopulistischen Parteien belegen die Wahlergebnisse in einzelnen Ländern. Sie zeigen nur zu deutlich, dass der neue Rechtspopulismus mittlerweile über eine solide Erfolgsgrundlage verfügt, mit deren Verschwinden in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist (Decker 2004: 12 f.). In der Bundesrepublik Deutschland weist der parteiförmig organisierte Rechtspopulismus hingegen eine zwiespältige und-im europaweiten Vergleich-bescheidene Erfolgsbilanz auf (Betz 1998: 11). Nicht nur, dass die populisti-schen Parteien hierzulande recht spät in Erscheinung getreten sind; achtbare Wahlresultate erzielten sie erst gegen Ende der achtziger Jahre. Ihre Erfolge blieben dabei auf die kommunale und Länderebene beschränkt und waren auch dort zumeist nur von kurzer Dauer. Lediglich in Baden-Württemberg ist es den Republikanern (REP) 1996 gelungen, ihr Wahlergebnis von 1992 annähernd zu bekräftigen (9,1 gegenüber 10,9 Prozent). In den übrigen Ländern konnte sich die Partei ebenso wenig etablieren wie die rechtsextreme Konkurrenz von NPD und DVU¹ oder andere Neugründungen, die eine gemäßigtere Version des Popu-lismus bevorzugten (Statt-Partei und Bund Freier Bürger). Die Bundesrepublik schien gegen das Phänomen offenbar immun.