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Europäische Außenpolitik: Europäischer Mehrwert oder nationales Instrument?

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Auszug

Die europäische Außenpolitik hat die nationale Außenpolitik der EU-Mitgliedstaaten nicht ersetzt. Dies war offenkundig auch nie das Ziel der europäischen Regierungen. Trotz der Schaffung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der Fortschritte in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der vertraglichen und institutionellen Entwicklungen von Maastricht (1993) bis Nizza (2001) ist eine allmähliche oder gar imminente Fusion von europäischer und nationaler Außenpolitik nicht erkennbar. Ungeachtet ihrer vielen Überschneidungen existieren die multilateralen und bilateralen Stränge der europäischen Außenpolitik parallel. Auf den verschiedenen Arbeitsebenen der Mitgliedstaaten ist zwar eine enge Zusammenarbeit mit den außenpolitischen Institutionen der Europäischen Union und den übrigen EU-Partnerländern zu beobachten. Ständiger Kontakt und Kommunikation zwischen den nationalen Ministerien und den europäischen Gemeinschaftsorganen haben im Laufe der 90er Jahre zu einem intensiven Informationsaustausch geführt. Das bedeutet jedoch nicht, dass auf höchster Entscheidungsebene immer die Interessen der übrigen Mitgliedstaaten oder der europäischen Gemeinschaftsinstitutionen berücksichtigt werden würden. Auch nach über zehn Jahren GASP sind bilaterale oder unilaterale Alleingänge keine Seltenheit. Diese allgemeine Feststellung dient als Ausgangspunkt für die Diskussion einiger konkreter Ergebnisse vor dem Hintergrund der eingangs formulierten Fragen.

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Literatur

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