Demokratische Kontrolle von Streitkräften und Sicherheitspolitik

Zusammenfassung

In Demokratien pflegt man implizit von einer uneingeschränkten zivilen Kontrolle über die Streitkräfte auszugehen. Wäre sie nicht in dieser absoluten Weise gegeben, so müsste die jeweilige Demokratie als unvollkommen gelten (Luttwak 1999: 99). Doch was genau bedeutet demokratische Kontrolle und wie kann man sie beschreiben? Im Allgemeinen betrachtet man die Art und Weise der Ausübung demokratischer Kontrolle in einem Staatswesen als Konsequenz der jeweiligen Staatsform eines Landes, seiner Politik, Geschichte und Kultur. Infolge der Vielzahl existierender unterschiedlicher Kulturen und Staatsformen bestehen unterschiedliche Normen und Praktiken der Aufsicht über die Waffenträger in demokratischen Gemeinwesen. Aus diesem Grunde, man mag dies bedauern oder nicht, gibt es kein allgemein gültiges normatives Modell solcher Kontrolle sondern eine Vielzahl von Vorstellungen, die sich teilweise sogar widersprechen. Die Fragestellung für den folgenden Beitrag lautet deshalb: Wie kann die Ausübung demokratischer Kontrolle beschrieben werden?