Anders rot — Erfolgsfaktoren der polnischen SLD

Auszug

Das polnische Parteiensystem zeichnet sich vor allem durch dramatische Wechsel aus. Anfängliche Diskontinuitäten mögen bei der Etablierung eines demokratischen Parteiensystems nichts ungewöhnliches sein. In Polen, dem Trendsetter des Systemwechsels und der Durchführung freier Wahlen waren sie jedoch besonders intensiv und hatten vor allen Dingen eine lang andauernde Wirkung. Das mochte zunächst daran liegen, dass das Land den Weg in die Demokratie zunächst nur halbherzig beschriften hatte, denn nur um 35 Prozent der Parlamentssitze konnte bei den ersten Parlamentswahlen 1989 offen konkurriert werden. Mit dem relativ schnell in Kraft gesetzten ökonomischen Reformprogramm waren zudem größere Zumutungen als für die Bevölkerungen anderer Transformationsstaaten verbunden gewesen. Darüber hinaus hatte das Wahlsystem, das zunächst keine Prozenthürde vorsah, zur großen Fragmentierung des Parlaments beigetragen, was zu starken Fremdheitsgefühlen gegenüber den politischen Parteien geführt hatte. Der besonders starken Zersplitterung konnte durch die erst schrittweise, dreimalige Änderung des Wahlrechts Einhalt geboten werden. Besonders die Einführung einer Fünf-Prozenthürde für Parteien und einer Acht-Prozenthürde für Wahlallianzen trug dazu bei. Zudem führte der Neuzuschnitt der Wahlkreise im Jahr 1999 zu einer größeren Übersichtlichkeit. Spiegelte sich der Wählerwille in den ersten Parlamenten dadurch, dass viele Gruppierungen die Prozenthürden nicht überwinden konnten, nur unzureichend wider, repräsentierte spätestens der 1997 gewählte Sejm die Wählervoten viel besser.