Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages

Auszug

Wissenschaftliche Dienste in Parlamenten bilden eine institutionelle Antwort der Legislative auf die, mit der Ausdehnung der Staatstätigkeit verbundene, wachsende informationeile Überlegenheit der Exekutive. Ihre Aufgabe besteht darin, die Parlamentarier bei der Bewältigung eines ständig steigenden Informationsvolumens zu unterstützen und damit ein Gegengewicht zu dem konzentrierten Sachverstand der Ministerialbürokratie zu bilden. Wissenschaftliche Dienste erfüllen somit die Funktion eines Hilfsmittels bei der Bewältigung der parlamentarischen Kontrollfunktion.¹ Die Sorge, dass die Legislative ohne ausreichenden eigenen Sachverstand gegenüber der Exekutive immer mehr ins Hintertreffen geraten könnte, ist auch historisch das zentrale Argument der Befürworter eines Wissenschaftlichen Dienstes im Deutschen Bundestag gewesen.² Umgekehrt wird in neuerer Zeit im Zusammenhang mit Überlegungen zur Stärkung der parlamentarischen Institutionen gegenüber der Informationsmacht der Regierung häufig auch ein Ausbau der Politik beratenden wissenschaftlichen Einrichtungen gefordert.³.