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Auf der Suche nach Legitimität

  • Beate Kohler-Koch
  • Thomas Conzelmann
  • Michèle Knodt
Chapter
Part of the Grundwissen Politik book series (GPOL)

Zusammenfassung

Die Europäische Union ist eine Form politischer Herrschaft, welche die Ausschließlichkeit des Herrschaftsanspruches der Nationalstaaten unterhöhlt. Die auf nationaler Ebene vorgenommene Regelung von Sachfragen und Verteilung von Werten wird zunehmend durch die supranationale Politik der EU überlagert. In einer Fülle von Sachbereichen wird auf der supranationalen Ebene Politik „gemacht“ — etwa wenn die Vertreter der nationalen Regierungen im Ministerrat Entscheidungen treffen oder der Europäische Rat Aktionen vereinbart, wenn die Kommission über die Zulässigkeit von staatlichen Beihilfen oder Fusionen zwischen Unternehmen entscheidet, oder wenn die Europäische Zentralbank geld- und zinspolitische Eckdaten vorgibt. Die Ausübung von Herrschaft im europäischen Integrationsverbund bedeutet, dass von der EU verbindliche, mit dem Anspruch der Allgemeingültigkeit versehene Entscheidungen getroffen werden.

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Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2004

Authors and Affiliations

  • Beate Kohler-Koch
    • 1
  • Thomas Conzelmann
    • 2
  • Michèle Knodt
    • 1
  1. 1.Universität MannheimMannheimDeutschland
  2. 2.Technische-Universität DarmstadtDarmstadtDeutschland

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