Integrationspolitische Herausforderungen und Vor-Beitrittsprogramme der EU

Auszug

Ausgangspunkt dieses Kapitels sind die regionalpolitischen Implikationen für Ungarn und Polen, die im Rahmen des Beitrittsprozesses von der EU ausgehen. Dazu wird in groben Zügen die EU-Osterweiterungspolitik und die erste Generation von Vor-Beitrittshilfen (Phare) dargestellt. Konkrete integrationspolitische Herausforderungen, die sich seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen manifestieren, werden in zwei Schritten näher analysiert. Zum einen stellt der Status quo der EU-Strukturpolitik nach der Agenda 2000 die Grundlage für die Beitrittsverhandlungen dar. Es wird herausgearbeitet, um welche zusätzlichen Elemente die Beitrittsanforderungen erweitert wurden. Zum anderen sind im Zuge der Agenda 2000 die Vor-Beitrittshilfen um solche Programme ergänzt worden, die die Anpassung an die EU-Strukturpolitik forcieren sollen. Aus diesem Grund werden die Vorgaben, die als exogener Einflussfaktor die Weiterentwicklung der nationalen Regionalpolitik in Ungarn und Polen während des Untersuchungszeitraums beeinflussen, detailliert dargestellt. Dabei wird unterstellt, dass die Umsetzung der Programme vom jeweiligen institutionellen Kontext abhängt, der spezifische Pfadabhängigkeiten in den Untersuchungsländern generiert. Abschließend wird skizziert, welche Auswirkungen die Beitrittsverhandlungen im ausgabenträchtigen Kapitel Regionalpolitik auf die zukünftige Ausrichtung der Regionalpolitik in den Beitrittsländern hat. Damit soll unterstrichen werden, dass die Anpassungsprozesse der Untersuchungsländer und -regionen auch während des Untersuchungszeitraums (2000–2002) vor dem Hintergrund sich weiterentwickelnder Rahmenbedingungen stattfinden: Beitrittskandidaten haben keine Sicherheit über die zukünftige Ausrichtung der EU-Strukturpolitik und darüber, ob ihre Integrationsbemühungen tatsächlich zu einer gleichberechtigten Teilnahme an den EU-Strukturpolitikfonds führen.