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Ein Blick nach Innen: Das Selbstverständnis der Piraten

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Die Piratenpartei

Zusammenfassung

Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 18. September 2011, bei der die Piratenpartei 8,9 Prozent der Wählerstimmen (15 Mandate) erhielt und erstmalig in ein Landesparlament einzog, erlebt die Partei einen zweiten großen Mitgliederanstieg mit bisher ungefähr 8 000 neuen Mitgliedern. Ende Februar 2012 zählt sie insgesamt 20 418 Mitglieder und ist damit die siebtgrößte Partei in Deutschland.

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Notes

  1. 1.

    Informationen über die Fraktion und die Abgeordneten der Berliner Piraten erhält man über deren Homepage unter:http://www.piratenfraktion-berlin.de/ (22. 03. 2012).

  2. 2.

    Dies ähnelt der Mitgliederentwicklung in der zweiten Jahreshälfte in 2009, als die Mitgliederzahl der damals zunächst noch recht unbekannten Partei innerhalb von sechs Monaten (Juni bis Jahresende) von knapp 1 500 Mitgliedern auf in etwa 12 000 anstieg (vgl. Neumann 2011: S. 23). Dieser Trend konnte allerdings in den Jahren 2010 und 2011 nicht aufrechterhalten werden. Die Mitgliederzahl stieg zwar weiterhin stetig an, aber noch nicht überaus signifikant.

  3. 3.

    Piratenpartei Deutschland (2012a), Mitgliederentwicklung: http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder (Abruf 19. 02. 2012).

  4. 4.

    Die Ergebnisse der Untersuchung können kostenfrei unter dem Link http://www.freidenken.eu/2011/11/662/abgerufen werden (Creative Commons BY-SA 3.0 Lizenz).

  5. 5.

    Dieser Begriff hatte sich im Rahmen der Debatte um das Zugangserschwerungsgesetz 2009 gebildet und ist eine Mischform aus dem Vornamen der damaligen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ursula von der Leyen und dem Wort Zensur. Diese hatte sich nachdrücklich im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl für das Gesetz eingesetzt und dafür massive Kritik von der Piratenpartei, Opferschutz- und IT-Verbänden und weiteren erhalten.

  6. 6.

    Ole Reißmann, Piraten wählen Vernunft, in: Spiegel-Online vom 14. 05. 2012, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,762614,00.html (01. 03. 2012).

  7. 7.

    Bundesparteitag in Offenbach, Piraten ringen mit der Realpolitik, in: tagesschau.de vom 03. 12. 2011,http://www.tagesschau.de/inland/piratenpartei182.html (01. 03. 2012).

  8. 8.

    Die Idee ist hier, beispielsweise den Bundesparteitag gleichzeitig in mehreren Städten (zum Beispiel eine im Norden, Süden, Westen und Osten Deutschlands) auszurichten und diese Veranstaltungen digital zu vernetzen. So könnten per Livestream Fragen und Antworten der Anwesenden, Anträge, Ergebnisse von Wahlen usw. zwischen den Örtlichkeiten in Echtzeit übertragen bzw. synchronisiert werden. Möglicherweise könnte dies die Beteiligung an Parteitagen erhöhen und gleichzeitig längerfristig den (Reise- und Kosten-) Aufwand der Mitglieder minimieren. Bisher liegen allerdings noch keine konkreten Konzepte für einen solchen Versuch vor, auch ist die rechtliche Dimension eines solchen Experiments noch nicht geklärt. Neuere Ideen sind beispielsweise die ständige Mitgliederversammlung oder das sogenannte „ELWS“-Verfahren, die beide im LiquidFeedback-System der Piratenpartei eingesehen werden können: LiquidFeedback (2012a): Ständige Mitgliederversammlung, https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2557.html(01. 03. 2012). LiquidFeedback (2012b): ELWS-Verfahren für den BPT 2012.1 nutzen, https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2420.html (22. 03. 2012).

  9. 9.

    Darunter versteht sich die Erweiterung des Parteiprogramms über die Kernthemen wie Netzpolitik, Urheberrecht, Transparenz und weitere hinaus, um Themen wie Familienpolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik und andere.

  10. 10.

    Piratenpartei Deutschland (2012b), Parteiprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm (Abruf 05. 03. 2012).

  11. 11.

    Interessanterweise ergab eine direkte Frage zur Sachlichkeit und Emotionalität der Diskussionskultur aber ein recht ausgeglichenes Bild. Die meisten Nennungen entfielen auf die Antwortoption teils/teils mit einer leichten Tendenz zur Option eher sachlich. Die Kultur der Diskussionen wird also sehr unterschiedlich von den Befragten empfunden (vgl. Neumann: S. 133 f).

  12. 12.

    21,9 Prozent der Teilnehmer die sich selbst als aktiv eingeschätzt haben, sind sich sicher, dass sie Einfluss auf politische Entscheidungen in ihrer Partei ausüben und 38,1 Prozent sind sich eher, aber nicht hundertprozentig sicher. Das heißt, dass 60 Prozent der aktiven Mitglieder von ihrer Einflussnahme überzeugt sind (vgl. Neumann 2011: S. 140 f).

  13. 13.

    Nicht zuletzt ist die Diskussion um und die Implementierung von LiquidFeedback (http://liquidfeedback.org/), einer Internet-Plattform zur Meinungsbildung, zur Generierung von Meinungsbildern sowie Konsensfindung und zur Ausarbeitung von Antragsvorlagen ein gutes Beispiel dafür.

  14. 14.

    Um das Thema gab es in der Partei eine umfangreiche Debatte, die sich dann auch auf dem Bundesparteitag in Offenbach 2011 wiederspiegelte, an dem ein Programmantrag für ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert wurde. Siehe dazu: Piraten sprechen sich für bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus, auf: Piratenpartei.de vom 03. 12. 2011, http://www.piratenpartei.de/2011/12/03/bge/ (22. 03. 2012).

  15. 15.

    Der Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus kann als ein Schlüsselmoment auf dem Weg der Piratenpartei betrachtet werden, da es der Piratenpartei in Berlin zum ersten Mal gelungen ist in ein Landesparlament einzuziehen. Vormals war sie bundesweit „nur“ auf kommunaler Ebene vertreten.

  16. 16.

    Bei der sogenannten Sonntagsfrage wird in der Wahl- und Meinungsforschung nach der Wahlabsicht gefragt, wenn am jeweiligen Sonntag Bundestagswahl wäre. Sie wird seit 1949 in Deutschland regelmäßig erhoben.

  17. 17.

    Wahlumfrage.de (2012): 6 aktuelle Wahlumfragen im Vergleich – Bundestag, in: Wahlumfrage.de vom 10. 03. 2012, http://www.wahlumfrage.de/?p=5780 (10. 03. 2012).

  18. 18.

    Gruppierte Werte der Antwortmöglichkeiten „zufrieden“ und „eher zufrieden“.

  19. 19.

    Informationen über das Crewkonzept finden sich beispielsweise hier: http://wiki.piratenpartei.de/Berlin/Crewkonzept (08. 03. 2012).

  20. 20.

    Mehrfachnennung war möglich.

  21. 21.

    Informationen zu dieser Veranstaltung finden sich auf: http://piraten-marina.de/.

  22. 22.

    Abgesehen davon tragen Mitglieder die zuvor in anderen Parteien aktiv waren oder es parallel noch sind – da die Piratenpartei eine weitere Parteimitgliedschaft nicht verbietet – durchaus Ideen in die Piratenpartei hinein, die aus dem jeweiligen Portfolio anderer Parteien stammen könnten.

  23. 23.

    Einsehbar unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm (14. 03. 2012).

  24. 24.

    Ergebnis der Landtagswahl im Saarland, in: Saarbrücker Zeitung Online vom 25. 03. 2012, http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarlandwahl2012/ (Abruf 25. 03. 2012).

  25. 25.

    Informationen zu den Ergebnissen der verschiedenen Umfrageinstitute zur Sonntagsfrage finden sich unter Politik-Kommunikation.de (2012): Wenn am nächsten Sonntag gewählt würde …, http://www.politik-kommunikation.de/wahlen/sonntagsfrage/ (22. 03. 2012).

  26. 26.

    FDP holt schlechtestes Ergebnis in Westdeutschland, in: Welt Online vom 25. 03. 2012, http://www.welt.de/politik/wahl/saarland-wahl/article13945781/FDP-holt-schlechtestes-Ergebnis-in-Westdeutschland.html (Abruf 25. 03. 2012).

  27. 27.

    Eine genaue Anführung der Gründe für oder gegen eine erneute Kandidatur der Bundesvorstandsmitglieder ist unter folgender Quelle abruf bar: Piratenpartei Deutschland (2012c): Wer nicht erneut für den BuVo kandidiert und warum, http://vorstand.piratenpartei.de/2012/01/25/wer-nicht-erneut-fur-den-buvo-kandidiert-und-warum/ (22. 03. 2012).

  28. 28.

    Die Liste der Kandidaten kann unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten eingesehen werden (Abruf 22. 03. 2012).

  29. 29.

    Wowereit siegt, Piraten triumphieren, FDP verschwindet, in: Welt Online vom 18. 09. 2011, http://www.welt.de/politik/wahl/berlin-wahl/article13612074/Wowereit-siegt-Piraten-triumphieren-FDP-verschwindet.html (22. 03. 2012).

Literatur

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Authors
  1. Tobias Neumann
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  1. Freie Universität Berlin, Berlin, Deutschland

    Oskar Niedermayer

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© 2013 Springer Fachmedien Wiesbaden

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Neumann, T. (2013). Ein Blick nach Innen: Das Selbstverständnis der Piraten. In: Niedermayer, O. (eds) Die Piratenpartei. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-19475-2_8

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