Die merkwürdig ungeklärte Frage: Was ist eigentlich eine Flughafenkapazität?

Zusammenfassung

Die Frage der hinzunehmenden Flughafengröße und des hinzunehmenden Lärms ist eine für die betroffenen Regionen äußerst wichtige. Flughafengenehmigungen gehen deshalb auch regelmäßig auf die erlaubten Kapazitäten ein. Allerdings geschieht dies auf eine äußerst unpräzise und zudem auch widersprüchliche Weise. Zum Begriff der Kapazität gibt es Dutzende von Varianten. Es ist kein Bemühen feststellbar, den Kapazitätsbegriff zu klären. Unschärfen werden ex post regelmäßig zugunsten der Flughäfen im Sinne einer Steigerung des Luftverkehrs, die keiner neuen Genehmigung mehr bedarf, entschieden.

Der folgende Beitrag führt kurz in einige der Merkwürdigkeiten zur Kapazitätsfrage ein. Anschließend wird erstmals in der Literatur der Begriff der Kapazität definiert. Damit wird ein Beitrag zur Rechtssicherheit geleistet. Urteile, die einen unbestimmten Kapazitätsbegriff verwenden, werden in Zukunft angreifbar werden. Außerdem wird die ex post- Kontrolle der Flughafenaktivitäten erleichtert, wenn genau definiert ist, was unter einer Kapazität eines Flughafens in einer Genehmigung verstanden wurde.