Euros versus Eros – ein Fazit

Zusammenfassung

Das politisch hochrangige Metaziel der Europäischen Integration scheint seit ihrer Premiere auf der transnationalen Bühne unstreitig zu lauten: Generierung optimierter Wohlfahrt für alle beteiligten Mitgliedstaaten und selbstredend respektive all ihrer Bürger. Normativ wird dieser Anspruch seither vertraglich im EWGV, EGV und schließlich seit Dezember 2009 im AEUV niedergelegt. Angesichts konsentierter politischer Willenserklärungen sämtlicher involvierten Mitgliedstaaten ist von einer ausdrücklich normativ verankerten Pflicht gegenüber einem Europäischen Gemeinwohl auszugehen. Welche konkreten Dimensionen dieser Anspruch annimmt, lässt sich mangels präziser materieller Aussagen kaum formulieren. Deutlich nähere Anhaltspunkte aber bietet der theoretische, konzeptionelle und programmatische Anspruch der Union, ein explizit wohlfahrtsstaatliches Modell zu verfolgen und durchzusetzen. Ein wohlfahrtsstaatliches Modell geht mit seinem Anspruch über ein sozialstaatliches Modell mit seinen nur auf die physische Existenz abstellenden Grund- oder Mindeststandards hinaus, um die Menschen aus materiellen Gründen nicht vom gesellschaftlichen Leben auszugrenzen. Mit besonderem Nachdruck kam dieses normative Anliegen von der EU zuletzt im Jahr 2010 zum plakativen Ausdruck, als eben dieses Jahr zum expliziten Kampf gegen Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt wurde.