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Ortsgrößen im Wandel – Zur kommunalen Gebietsreform in Rheinland-Pfalz –

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Book cover Räume im Wandel
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Zusammenfassung

Der demografische Wandel lässt Räume wachsen, aber auch schrumpfen. Für die Bundesrepublik Deutschland wird für die nächsten Jahrzehnte eine merkliche Schrumpfung erwartet. Dabei wird es teilräumlich große Unterschiede und eine zeitliche Parallelität von Wachstums-, Stagnations- und Schrumpfungsprozessen geben. Insbesondere in zahlreichen dünn besiedelten Regionen mit geringerem Zentralitätsgrad wird ein weiterer Bevölkerungsverlust zu erwarten sein.

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Notes

  1. 1.

    Spillover-Effekte sind eine Sonderform der externen Effekte und bezeichnen in der Regionalökonomie positive oder negative Auswirkungen einer Region auf eine andere Region. Diese entstehen, wenn die geographischen Grenzen der Nutzung eines öffentlichen Gutes nicht mit den administrativen Grenzen der Gebietskörperschaften übereinstimmen – der Kreis von Nutznießern, Kostenträgern und politischen Entscheidern des Gutes also auseinander fällt (vgl. Blankart 2006 und Tarkan 2009: 114 ff).

  2. 2.

    Verbandsgemeinden haben als Gemeindeverbände die gleiche Rechtsstellung wie Gemeinden und Landkreise und dienen der Stärkung und Konzentration der Verwaltungskraft der verbandsangehörigen Gemeinden (Ortsgemeinden und Städte). Gegenwärtig umfasst eine Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz durchschnittlich 15 Ortsgemeinden.

  3. 3.

    Dies gilt umso mehr, als zahlreiche Aufgaben von kommunaler Seite nur begrenzt beeinflusst werden können. Insbesondere soziale Leistungen sind ihrer Art – und im Falle von Transferleistungen auch der Höhe – nach von staatlicher Seite per Gesetz festgelegt. Gleiches gilt für die Zuordnung der Trägerschaft für eine Aufgabe. Unterdurchschnittliche Pro-Kopf-Ausgaben im Sozialbereich lassen daher in der Regel nicht auf eine höhere Wirtschaftlichkeit der Kommune im Rahmen der Erfüllung dieser Aufgaben schließen. Dies gilt insbesondere für den Vergleich unterschiedlicher Gemeindetypen. Neben diesen rechtlichen Schwierigkeiten erschwert auch die Art und Weise der kommunalen Aufgabenorganisation die Vergleichbarkeit und Interpretationsfähigkeit kommunaler Ausgaben. Viele Gemeinden haben einen Teil ihrer Aufgabenerfüllung aus der kommunalen Kernverwaltung ausgegliedert und auf rechtlich selbständige Organisationseinheiten (Z. B. kommunale Unternehmen) übertragen. Die mit der Leistungserbringung verbundenen Ausgaben tauchen daher im Kernhaushalt der betroffenen Kommunen nicht auf. Bei einem Vergleich der Kernhaushalte könnte dies zu dem Fehlschluss führen, Kommune A sei im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung effizienter als Gemeinde B, da sie an der entsprechenden Haushaltsposition geringere Pro-Kopf-Ausgaben ausweist.

  4. 4.

    Dies gilt umso mehr, als die optimale Ortsgröße auch sehr stark von der zu erfüllenden Aufgabe abhängt. Darüber hinaus lassen sich die so genannten „Frustrationskosten“ nicht erfüllter Bedarfe (im Falle einer größenbedingt unzureichenden Präferenzgerechtigkeit des Leistungsangebotes) nicht bzw. nur sehr ungenau quantifizieren.

  5. 5.

    Gleiches lässt sich auf Ebene der Landkreise auch für die Einzelpläne 2 und 4 erkennen; hier gehen die Zuschussbedarfe nach Größenklassen der Landkreise von durchschnittlich 86 Euro auf 69 Euro je Einwohner (Einzelplan 2) bzw. von 308 Euro auf 285 Euro je Einwohner – d.h. um etwa 7 Prozent – im Einzelplan 4 zurück.

  6. 6.

    Unter dem Begriff des Gesamtkreises werden die Verwaltungen eines Landkreises sowie die zu diesem gehörenden kreisangehörigen Gemeinden (Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden einschließlich der großen kreisangehörigen Städte) zu einer Gesamtgröße zusammengefasst.

  7. 7.

    Neben den dargestellten unmittelbar mit der zentralörtlichen Funktion zusammenhängenden Bedarfen – die sich primär in den Einzelplänen 2 (Schulen), 3 (Kultur), 5 (Gesundheit/Sport) und 6 (Verkehr) niederschlagen -, korrespondieren diese raumstrukturellen Unterschiede auch mit der Höhe der sozialen Leistungen. Auch diese tragen zu einer Verschärfung der finanzwirtschaftlichen Disparitäten zwischen Kern und Umland bei.

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Junkernheinrich, M. (2013). Ortsgrößen im Wandel – Zur kommunalen Gebietsreform in Rheinland-Pfalz –. In: Junkernheinrich, M., Ziegler, K. (eds) Räume im Wandel. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-19189-8_10

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