Zusammenfassung
Wie kann die vorliegende Arbeit mit der oben beschriebenen Schwerpunktsetzung der Fragestellung und den damit verbundenen Untersuchungsgegenständen nun im Feld der Exekutivforschung verortet werden? Welche empirischen und theoretischen Orientierungen verbinden sich damit und welche Ziele verfolgt die vorliegende Arbeit, um die Wissensbestände der Regierungsforschung zu erweitern? Diesen Fragen gehen die nachfolgenden Unterkapitel nach, indem sie insbesondere auf den Forschungsstand und die aus diesem abgeleiteten empirischen, theoretischen und methodischen Anknüpfungspunkte eingehen.
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Notes
- 1.
Auch das allgemeiner gefasste Argument, dass Regierungen weiterhin „zu den zentralen Einrichtungen bzw. Akteuren moderner Demokratien“ gehören (Helms 2005e: 11), spielt hier eine Rolle. Vgl. in ähnlich Akzentuierung Andeweg 2003: 39-40.
- 2.
Für aktuelle Literaturüberblicke und zusammenfassende Beiträge zum Stand der Governance-Forschung vgl. insbesondere Benz/Dose 2010b; Benz 2004a; Benz et al. 2007b; Schuppert 2006; Blumenthal 2005; Dose 2008; Haus 2010.
- 3.
Zentral ist die vom Center for the Study of the Presidency and Congress (http://www.thepresidency.org/; Stand: 4. August 2011) herausgegebene Zeitschrift Presidential Studies Quarterly.
- 4.
Diese Literaturbezüge sollen hier nur kurz angedeutet werden, um das Spektrum landespolitischer Forschung deutlich zu machen. Die jeweils relevanten empirischen Anknüpfungspunkte sowie die mit diesen verbundenen Konsequenzen für die vorliegende Arbeit werden dann im weiteren Verlauf der problemorientierten Darstellung herausgearbeitet.
- 5.
Für die Bundesebene sowie vergleichende Studien westeuropäischer Länder siehe auch Rudzio 2002; Rudzio 2005c; Müller 2005.
- 6.
Aus biographisch angelegten Publikationen zu Ministerpräsidenten lassen sich meist nur marginale Erkenntnisse über das Politikmanagement und die Struktur der Regierungsorganisation gewinnen. Vgl. Gösmann 2008.
- 7.
Zum Bundeskanzleramt vgl.u. a. Knoll 2004; Busse 2004; Berry 1989; Müller-Rommel/Pieper 1991; Müller/Walter 2004; Walter/Müller 2002; Sturm/Pehle 2007.
- 8.
Die stark akteurzentrierte Vorstellung des Regierens, die hierin zum Ausdruck kommt, bezieht sich auf Friedbert Rüb (Rüb 2009). Wenngleich sich die theoretische Herangehensweise, die bei ihm auf zu organisationalen Strukturen verdichteten „Praktiken“ von Akteuren abzielt, von der vorliegenden Arbeit unterscheidet, so gibt es dennoch zwei Gemeinsamkeiten. Rüb konstatiert ebenfalls, dass Regierungen bisher meist als einheitliche Akteure konzeptualisiert wurden und es vor allem um ihre Einbindung in Governance-Strukturen ging. Die genauere Untersuchung des Innenlebens und der organisationalen Dynamiken hingegen blieben meist eher am Rande der Aufmerksamkeit (Rüb 2009: 43).
- 9.
Das Interesse an „politischer Führung“ ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Dabei zeigt sich eine immer stärkere Ausdifferenzierung hinsichtlich der Begrifflichkeiten. Während bei einigen Arbeiten auch institutionelle Rahmenbedingungen weiterhin eine wichtige Rolle spielen, rücken an anderer Stelle Fragen nach der Strategiefähigkeit, dem Verhältnis zu anderen politischen Akteuren und unterschiedliche Führungsrollen immer stärker ins Blickfeld (vgl. Grasselt/Korte 2007; Gast 2008; Fliegauf et al. 2008; Glaab 2007a; Lösche 2005).
- 10.
In der Zeitschrift für Parlamentsfragen erscheinen überdies regelmäßig Kurzanalysen zu Regierungswechseln und zu den Prozessen der Regierungsbildungen auf Bundesebene.
- 11.
Auf Landesebene zeichnen die Staatskanzleien häufig insbesondere für Medienpolitik und Kulturangelegenheiten verantwortlich. Häufig wird dieser Sachverhalt mit dem „Chefsachen-Charakter“ dieser Politikfelder auf Landesebene in Verbindung gebracht (hierzu Korte et al. 2006: 87-91).
- 12.
Wie bereits oben dargestellt, verschärft sich diese Problemlage in Nordrhein-Westfalen durch die nur geringe Zahl politischer Beamter. So zählen bereits die Abteilungsleiter in der Staatskanzlei und den Fachressorts zu den normalen Laufzeitbeamten, so dass bereits auf dieser Ebene, die häufig der politischen Leitungsebene zugerechnet wird, nur ein sehr begrenztes Patronagepotential vorhanden ist.
- 13.
Das „Kreuzstichverfahren“ bedeutet die „über Kreuz“ vorgenommene Besetzung von Schlüsselposten mit Vertretern der jeweiligen Koalitionspartner. So wird beispielsweise ein Ressortminister des einen Koalitionspartners durch einen Staatssekretär des anderen ergänzt. Ziel ist es, den Koalitionspartnern inhaltlichen Zugriff und Vetopotentiale im Routinebetrieb zu ermöglichen.
- 14.
Von besonderer Bedeutung in diesem Zusammenhang und zentraler Gegenstand dieser Kritik ist die systematische Verflechtung zwischen der Exekutive mit ihrem Apparat und den politischen Parteien. Beispielsweise werde, so die Problematisierung, die formal einzuhaltende Trennung von Regierungs- und Parteiämtern durch die informelle Verkopplung beider Arenen ausgehöhlt. In der Folge gehe damit eine Beschränkung der demokratischen Kontrollmöglichkeiten, eine Auswanderung von Regierungspolitik als formalen Institutionen und die verringerte Zurechenbarkeit von Verantwortung für politische Entscheidungen einher.
- 15.
Mit dieser Perspektive in unmittelbarer Verbindung steht meist die normativ aufgeladene Kritik an der „informellen“ Auswanderung aus (formalen) Institutionen. Diese bezieht sich beispielsweise auf das „Regieren mit Kommissionen“ (Siefken 2006) oder das „Regieren mit Gipfeln“ (Krick 2010). Insofern zeigt sich eine Analogie zu einem Teil der oben kurz thematisierten Literatur zum Koalitionsmanagement.
- 16.
Die spezifische und dauerhafte Konfiguration solcher Praktiken wiederum führt zu idealtypischen „Regierungsstilen“ (hierzu Rüb 2009: 53-55). Diesen liegt folglich ein stark handlungstheoretischer Zugang zugrunde, der andere Ansätze der Regierungsstilanalyse ergänzt (vgl. Korte/Fröhlich 2009: 190-207; Korte 1998).
- 17.
Hiermit ist weniger die fachlich ausgerichtete Policy-Beratung, als vielmehr strategische, kommunikative und prozessbezogene Beratungsleistungen gemeint. Zu unterschiedlichen Gruppen von Beratungsakteuren vgl. Falk et al. 2006.
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Florack, M. (2013). Forschungsstand und drei Zielsetzungen der Arbeit: Empirische Fallanalyse, institutionalistische Theoriebildung und methodische Innovation. In: Transformation der Kernexekutive. Studien der NRW School of Governance. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-19119-5_2
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-19119-5_2
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