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Verhindern und Ermöglichen

Die Zunahme von Bürgerbeteiligung und die Folgen für das Funktionieren des demokratischen Systems
  • Stephan Heller
Chapter

Zusammenfassung

So wie sich die Gesellschaft verändert, steht auch das politische System in Deutschland nicht still. Eine seit Jahren sinkende Beteiligung bei politischen Wahlen zu allen Gremien wird begleitet von einer Zunahme des bürgerschaftlichen Engagements bei politischen Entscheidungsprozessen. Wie passt das zusammen? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dem Wesen der Bürgerinitiative als Plattform der politischen Teilnahme auseinander und erörtert die Beweggründe des Handelns für die beteiligten Personen. Die vorhandenen Instrumente der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie sind als korrigierendes Mittel gedacht – und nicht als Normfall. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen angepasst werden, damit das Verhältnis zwischen repräsentativer und direkter Demokratie im Einklang bleibt.

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Literatur

  1. Bayerisches Landesamt für Statistik (2014). Kommunalwahlen in Bayern am 16. März 2014, Wahl der Stadträte in den kreisfreien Städten, Wahl der Kreistage, Vorläufige Ergebnisse. http://www.kommunalwahl2014.bayern.de/tabg1999.html Zugegriffen: 22. Juli 2015
  2. Autzen, I. (2014). Baden-Württemberg hat gewählt: Vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahlen 2014. Statistisches Monatsheft Baden-Württemberg 08/2014, 34–40Google Scholar
  3. Bergmann, K. (2012). Zum Verhältnis von Parlamentarismus und Protest. Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 25-26/2012Google Scholar
  4. Bertelsmann Stiftung (2014). Vielfältige Demokratie, Kernergebnisse der Studie Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und EntscheidenGoogle Scholar
  5. Bundeswahlleiter (2009). Endgültiges Ergebnis zur Wahl des 17. Deutschen BundestagesGoogle Scholar
  6. Bundeswahlleiter (2013). Endgültiges Ergebnis zur Wahl des 18. Deutschen BundestagesGoogle Scholar
  7. Bundeswahlleiter (2014). Endgültiges Ergebnis der Europawahl 2014Google Scholar
  8. Bundeswahlleiter (2017). Endgültiges Ergebnis zur Wahl des 19. Deutschen BundestagesGoogle Scholar
  9. Deutscher Fundraisingverband (2007). Wie viele Vereine gibt es in Deutschland? http://www.fundraisingverband.de/assets/verband/Zahlen%20und%20Fakten/Wie%20viele%20Vereine%20gibt%20es%20in%20Deutschland.pdf. Zugegriffen: 7. November 2014.
  10. FAZ (2016): Die Briten sind raus. http://www.faz.net/aktuell/brexit/brexit-abstimmung-grossbritannien-verlaesst-die-eu-14305199.html. Zugegriffen: 5. November 2017.
  11. Heller, S. (2013). Verhindern und Ermöglichen. Die Kraft der direkten Demokratie. München: Publishing Group.Google Scholar
  12. Heller, S. (2014). Wie viel Volk verträgt das Land? politik & kommunikation, 02/14.Google Scholar
  13. Huth, C. (2010). Bürgerinitiativen – Von der „Schutzgemeinschaft Deutscher Wald“ (SDW) bis zu „Mehr Demokratie e. V.“, http://www.old.politische-bildung-bayern.net/theorie-info-markt-44/833-brinitiativen-von-der-schutzgemeinschaft-deutscher-wald-sdw-bis-zu-mehr-demokratie-ev Zugegriffen: 22. Juli 2015.
  14. Noelle-Neumann, E., Petersen, T. (2004). Alle, nicht jeder: Einführung in die Methoden der Demoskopie. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften/ Springer Fachmedien.Google Scholar
  15. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein (2017). Ergebnispräsentation der vorangegangenen Wahlen in Schleswig-Holstein, http://www.landtagswahl-sh.de/wahlen.php?site=left/gebiete&wahl=523#index.php?site=right/ergebnis&wahl=523&gebiet=1&typ=1&stimme=2. Zugegriffen: 5. November 2017.
  16. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt (2016): Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2016, http://www.stala.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt16/erg/kreis/lt.15.ergtab.frametab.html. Zugegriffen: 5. November 2017.
  17. Weber, M. (1994). Wissenschaft als Beruf 1917/1919 Politik als Beruf 1919 Studienausgabe, Tübingen: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck).Google Scholar

Copyright information

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Authors and Affiliations

  1. 1.heller & partner Marketing Services AGMünchenDeutschland

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