Zusammenfassung
„Ein Tag des Gedenkens, der Trauer, der Besinnung, der Scham, der Hoffnung, der Verpflichtung auf ein großes Ziel — ein beunruhigender Tag, ein deutscher Tag, der es nicht zuläßt, daß wir uns in Selbstgerechtigkeit üben“693, so äußerte sich Bundespräsident Walter Scheel am 17. Juni 1978 im Deutschen Bundestag. Selten zuvor gelang es einem Redner, anläßlich des 17. Juni eine solche Vielfalt von unterschiedlichen Aufgaben, politischen Zielsetzungen, aber auch Gefühlen angesichts der Bedeutung des Tages in einem Satz zu bündeln. Scheels Worte führen die Rhetorik in den letzten Jahren der sozial-liberalen Bundesregierung unter Helmut Schmidt vor. Wie in keiner anderen Periode der Deutschlandpolitik tauchten in den Jahren von 1978 bis 1982 die verschiedensten Topoi und Schlüsselmerkmale der politischen Sprache der Deutschlandpolitik bunt durcheinander gewürfelt und mit veränderten Inhalten auf:694 Dies war Ausdruck einer zweiten Periode des Übergangs nach den Jahren 1964 bis 1969. Die Rhetorik der Deutschlandpolitik in Schmidts letzten Jahren offenbarte den Wunsch der Bundesregierung an ihrer Politik festzuhalten, ein Wunsch, der gepaart war mit der Einsicht, daß wichtige Ziele nicht erreicht werden konnten und Einschränkungen notwendig wurden, sowie dem Rückgriff auf politische Ausdrucksmöglichkeiten, die zehn Jahre ungenutzt daniedergelegen, ja bewußt gemieden worden waren.695
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Endnoten
Rede von Bundespräsident Walter Scheel am 17. Juni 1978 zum 25. Jahrestag des Tages der deutschen Einheit im Deutschen Bundestag. Bulletin des Presse- und lnfonnationsamtes der Bundesregierung Nr.66, S.625–629, 20.06.1978.
Vgl. Wolfgang Jäger, Werner Link, Republik im Wandel 1974–1982. Die Ära Schmidt, in: Bracher, Karl D.; Eschenburg, Theodor, Fest, Joachim C.; Jäckel, Eberhard (Hrsg.), Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 5 II, Mannheim, 1986, S.354. In nüchternen Worten stellen die Autoren fest, es sei „nicht verwunderlich“ gewesen, daLi die innerdeutschen Beziehungen „von den Veränderungen der weltpolitischen Großwetterlage in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre nicht unbeeinflußt“ geblieben seien.
Erklärang von Bundeskanzler Helmut Schmidt am 17. Juni 1980 in der 222. Sitzung des Deutschen Bundestages. Bulletin des Presse- und lnformationsamtes der Bundesregierung Nr.72, S.605–608, 19.06.1980.
Deutscher Bundestag, Plenarprotokolle 10/228, 10. September 1986, S.17684.
Bulletin Nr.66 (1978), S.625–629. Aussagen dieser Art werden gekennzeichnet von Wolfram K Köck, Manipulation durch Trivialisierung, in: Rucktäschel, Amiamaria (Hrsg.), Sprache und Gesellschaft, München, 1972, S.296–300. Der Autor legt dar, daß Politiker ihr Ziel zu erreichen suchten, „durch eine Trivialisierung der Realität (…).“ Als Ziel nennt Köck ausschließlich die MachtbestAtigung: „Trivialisiening zielt auf Bewußtseinsbeschrankung und Bewußtseinsstereotypisierung.“ Gerade auf letzteres treffen Frankes Worte zu, da er — ohne eine Aussage zu machen — ausschließlich mit Subsfantiven arbeitet, die zum allgemeinen Standard der politischen Sprache gehören. Köcks Kritik an diesem Sprachgebrauch der Politik (teilweise in Anlehnung an: Kopperschmidt 1988, S. 252–270) geht in erster Linie dahin, daß als Gegenpol zur — durch Trivialisierung ausgeschalteten — Rationalität mehr oder minder stereotype Verhaltensschemata angesprochen werden. Er kommt zu folgendem Schluß: „Jede Trivialisierung der Rezeption oder Produktion von Sprache, also des Sprachvennögens des einzelnen, muß daher eine Trivialisienmg seines Bewußtseins bedeuten und kann im Dienste der Manipulation stehen.“ Weniger negativ sieht diese von ihm Leerformeln genannten Elemente der politischen Rhetorik Zimmennann 1972, S.124. Zwar teilt er die Meinung, solche Leerformeln würden kaum Infonnation vermitteln, ihre eigentliche Funktion würden diese dennoch erlililen: „sie stellen eine emotionale Übereinstimmung zwischen Sprechen und Hörer her, die durch rationales Räsonnement nicht getrübt wird.“
Vgl. Rede des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen Egon Franke am 18. Juni 1979 auf der Jahrestagung des Kuratoriums Unteilbares Deutschland in Berlin. Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Nr.81, S.753–756, 21.06.1979.
Richard Löwenthal, in: Partisan Review, 2, 1984, S.190.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Vgl. Bulletin des Presse- und Infonnationsamtes der Bundesregierung Nr.60, S.593–604, 17.05.1974.
Bulletin Nr.72 (1980), S.605–608. Vgl. zur Sprache Hehnut Schmidts und deren Kontrast zu seinem Vorgänger Willy Brandt auch Bergsdorf 1983, S.252–259. Dort heißt es zusammenfassend: „Die betonte Nüchternheit der politischen Tenninologie Helmut Schmidts sollte ein Kontrastprogramm zur Politik und Terminologie seines Vorgängers herausarbeiten.“ Bergsdorf betont jedoch zugleich, daß dies für alles anderen Politikbereiche deutlich mehr galt als für die Deutschlandpolitik. Dort habe sich Schmidt mehr als anderswo der „Erbschaft seines Vorgängers“ verpflichtet gefühlt.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979. Beispielhaft zeigt die Rhetorik Hans-Dietrich Genschers jene in der politischen Sprache der Moderne immer stärker werdende Tendenz platonischer Rhetoriktheorie: Genscher legitimiert seine Politik, ja er stellt sie als unangreifbar dar, Widerspruch könnte, so muß der Hörer meinen, den Frieden auf dem Kontinent gefährden. Diese Charakterisierung der politischen Sprache der Gegenwart — über Genscher hinaus — teilt Otto A. Baumhauer, Der Hörlust ergeben seid ihr. Die Rolle der Rhetorik in der Demokratie, in: Süddeutsche Zeitung, München, 10. und 11. September 1988. Baumhauer macht darin der Politik den Vorwurf „die Redner bemühten sich nicht darum, den politischen Gegner im Parlament zu überzeugen, in Rede und Gegenrede eine vernünftige Problemlösung, gar einen tragfähigen Kompromiß zu finden — der Vorwurf sie versuchten eher die Masse der Bürger zu beeindrucken, sich persönlich zu profilieren, die Vorzüge der eignen Partei herauszustreichen (…)“. Demnach erhält die politische Rhetorik der Moderne zunehmend deklamatorischen Charakter und entfernt sich von der Tradition der antiken Rhetorilcschulen Aristoteles, Ciceros oder Quintilians. Mit derselben Fragestellung beschäftigen sich Erich Latniak und Manfred Opp de Hipt in einem einführenden — nicht veröffentlichten — Vortragsmanuskript anläßlich einer Tagung der Freien Universität Berlin zum Thema „Sprache statt Politik? — Politikwissenschaftliche Semantik und Rhetorikforschung“ im Mätz 1989. (Die Beiträge dieser Tagung wurden 1991 in einem vielbeachteten Sammelband veröffentlicht. Vgl.: Manfred Opp de Hipt und Erich Latniak (Hrsg.), Sprache statt Politik?, Opladen 1991.) ln ihrem Vortragsmanuskript stellen die Autoren drei mögliche Antworten auf die Frage vor, warum politische Sprache zunehmend legitimatorischen Charakter erhält; ohne letztlich eine Antwort zu geben, welche der Thesen die vermutlich zutreffende sein könnte. Die erste Thesenvariante geht von einem Auseinanderfallen von politischer Entscheidung und deren Außendarstellung aus, da politische Vorgänge angesichts ihrer hohen Komplexität für die Öffentlichkeit nicht mehr nachvollziehbar seien. Demnach erhalte die Sprache ein Ersatzfunktion. Die zweite Thesenvariante sieht immerhin noch einen gesteigerten Bedarf an nachträglicher Legitimation mit sprachlichen Mitteln, und die dritte Thesenvariante geht schließlich davon aus, daß Politiker mehr Augenmerk auf die Außendarstellung legten, und daher die Suche nach angemessenen Problemlösungen hinter die „Werbe-Anstrengungen“ zurücktreten würde. Damit geben die Autoren ein breites Spektrum möglicher Antworten. Die vorliegende Untersuchung gibt — wie die Ausführunmgen Genschers zeigen — kein eindeutige Antwort, läßt jedoch auch allen drei Varianten nebeneinander möglich erscheinen.
Der zweite Indochina-Krieg begann 1957 und wurde ab 1964 unter Beteiligung der USA (Vietnam-Krieg) bis 1973 geführt.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung,17.06.1980, S.17955–17958.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79,14.10.1979.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979. Diese führende Rolle der Bundesrepublik in der Ostpolitik des Westens bestätigt in der Tat Garton Ash 1993, S.28 f.: „(…) betrachtet man die Politik der wichtigsten westlichen Mächte gegenüber Osteuropa während der zwanzig Jahre von 1969 bis 1989, dann entdeckt man bald, daß die Politik der Bundesrepublik die konsequenteste, extensivste und intensivste war.“
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979. Zur theoretischen Fundierung dieser außenpolitischen Strategie Genschers äußert sich Hans-Adolf Jacobsen, Vom „Kalten Krieg“ zur multilateralen Entspannungspolitik in Europa (1953–1978), in: Politik und Kultur, 5, Berlin, 1978, 3, S.52. Der Bonner Politikprofessor schreibt über Notwendigkeiten einer Außenpolitik in den späten siebziger Jahren, wie sie auch Hans-Dietrich Genscher verfolgt hat. Dabei, so Jacobsen müßten Ost und
Bulletin Nr.72 (1980), S.605–608.
Am Rande bemerkt sei hier ein interessantes Phänomen der deutschlandpolitischen Sprache, das der politischen Sprache im allgemeinen nicht entspricht: Kein Richtungswechsel in Politik und Rhetorik war mit einem entscheidenden Gewinn an Bedeutung von politischen Fremdwörtern verbunden. In der deutschlandpolitischen Sprache spielten diese keine einflußreiche Rolle. Für die politische Sprache generell hat Willi Eggeling dagegen in einer Presseuntersuchung feststellen können, daß der Wortschatz zu rund 9% aus Fremdwörtern bestehe, von denen etwa 78% in den speziell politischen Bereich fielen. Vgl. Willi J. Eggeling, Das Fremdwort in der Sprache der Politik, in: Muttersprache 84/3, 1974, S.210.
Auswärtiges Amt, Material ffir die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Der politischen Rhetorik ging es zur selben Zeit generell nicht besser: In einem „Appell eines Parlamentariers“ schreibt der FDP-Bundestagsabgeordnete Kurt Spitzmüller (Interfraktionelles Gespräch gefordert, in: Das Parlament 9, 4. März 1978, S.7): „Die Rückkehr zur durchaus leidenschaftlichen, wenngleich stärker sachbezogenen Debatte ist überfällig.(…) Suchen wir besser gemeinsam nach Wegen aus dieser Sackgasse (…).“ Auffällig ist die Parallelität der Entwicklungen: In einer Zeit, in der die parlamentarische Redekultur zunehmend kritisiert wird, zeigt die Rhetorik der Deutschlandpolitik eine auffallende Orientierungslosigkeit. Das bestätigt — ungePdhr zur selben Zeit — auch Uwe Greve, Die deutsche Sprache im Spannungsfeld der Politik, in: Neue Preußische Jahrbücher, Jg.1, Eutin, 1975, S.284. Seine kritische Untersuchung verschiedener in der politischen Sprache generell gebräuchlicher Begriffe schließt der Autor — wie Spitzmüller — mit einem Appell an die Politik, der politischen Sprache mehr Aufmerksamkeit zu widmen, „wenn ihnen nicht über die Sprache auch jeglicher Führungsanspruch zur Gestaltung der deutschen Politik verloren gehen soll.“ (S.284) Diese Aufsätze zeigen zugleich, daß in der Mitte der siebziger Jahre wieder neu über Bedeutung und Macht von Sprache nachgedacht wurde; was auch der Rhetorik zugute kam. Vgl. Ueding 1976, S.1. Ueding beginnt sein Vorwort mit den Worten: „Auch in Deutschland, so scheint es, hat eine Rhetorik-Renaissance eingesetzt.“ Aufschluß zu geben Uber mögliche Hintergründe der Diskussion um die politische Sprache in Deutschland versucht wenige Jahre später Günter Mann, Grenzen für den politischen Sprachstreit?, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Jg.11, 1980, H.1, S.5–17: „Als Ursachen für eine der parlamentarischen Demokratie nicht mehr angemessene sprachliche Auseinandersetzung (…) werden angeführt: allgemein menschliche und deutsche Charaktermerkmale, der verdrängte Klassenkonflikt, die im Parlament mit falschem Pathos verklärte Austragung partikularer lnteressensgegensätze, der bedingungslose Kampf um die Wählergunst oder der Abbau außenpolitischer Konflikte und die Kompensation des Fehlens auch innenpolitischer Gegensätze durch substanzlose Härte des Sprechstreits.“ Die Kritik seitens der Wissenschaft an der Sprache der Politik ließ seither nicht mehr nach. Über ein Jahrzehnt später urteilt der Leiter der Dudenredaktion, Günther Drosdowski, Der Wortschatz spiegelt den Fortschritt, Generalanzeiger, 1. Dezember 1989, in einer Bestandsaufnalnne der deutschen Sprache: „Politiker verschleißen die Sprache mit geschmeidiger Geschwätzigkeit“ Vgl. auch den subtilen und ironischen Leitartikel von Natorp 1992.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979. Den hier von Genscher hergestellten Zusammenhang erkennt auch Garton Ash 1993, S.394 f.. Garton Ash äußert sich über das in Deutschland oft geübte Verhaltensmuster, kleinste Fortschritte in weltpolitische Zusammenhänge zu stellen: „Es gab in der deutschen Ostpolitik tatsächlich die Neigung, alle Arten von Beziehungen und Kooperationen als Beitrag zur Überwindung der Teilung zu sehen.“ Garton Ash sieht darin nicht nur eine falsche Übertreibung, sondern zugleich ein krasses Fehlurteil der westdeutschen Politik, und fähtt fort: „Doch die Praxis zeigte Beziehungs- und Kooperationsfonnen, die die (politische) Teilung verstärkten und das Vertrauen reduzierten. (…) Wenn man tausend Computer liefert, ist es schwer zu verhindern, daß einer davon an die Geheimpolizei wandert. Die Gesamtbilanz blieb positiv. Doch das Argument muß konkret und anhand von Einzelfällen vorgebracht werden.“
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode 222. Sitzung 17.06.1980 S.17955–17958.
Protokolle des Deutschen Bundestags, 8. Wahlperiode, 222. Sitzung, 17.06.1980, S.17955–17958.
Diese „tenninologische Unsicherheit im Umgang mit unserem eigenen Staatswesen“ konstatiert auch Greiffenhagen 1980, S.19. Er sieht in ihr zugleich einen Beleg für die empfmdliche Beziehung „von politischen Wörtern und politischer Wirklichkeit (…)“
Diese Problematik der Deutschen mit ihrem eigenen Geschichtsbild beschreibt in eben diesen Jahren in hervorragender Weise Hans Mayer, Von deutschem Selbstempfmden, in Politik und Kultur, 5, Berlin, 1978, 3, S.72–76. Der Tübinger Literaturprofessor beginnt seine Ausffihrungen mit einem Blick auf Friedrich Schiller: „Die großen Werke und Gedanken hingegen einer Kultur der Deutschen und in deutscher Sprache sind nur allzu oft im Gegensatz entstanden zu den politischen Ordnungen: als Kultur von Neinsagern, von Gegenschöpfern, auch als Fluchtbewegung. Unübertrefflich klar (…) fonmilierte Friedrich Schiller (…) „Deutschland? aber wo liegt es? Ich weiß das Land/ nicht zu finden./ Wo das gelehrte beginnt, hört das politische auf.““ (S.72) Dies habe, so Hans Mayer, bis heute Gültigkeit: „Die Krise jedoch, die der Begriff des Nationalen heute durchmacht, reicht weit hinaus Über alle Terminologie. Es handelt sich um eine deutsche Bewußtseinskrise sehr ernster Art. (…) Die (…) esnsthafteste Gefährdung des deutschen Selbstempfindens kommt uns von außen: als Versuch eines deutschen Staates, die kulturelle Einheit der Nation aufzukündigen.“ (S.74 und S.76) Mayer macht der DDR harsche Vorwürfe, eine eigene nationale Kultur schaffen zu wollen, und fordert daher ernsthafte Konsequenzen die alle Deutschen betreffen: „Wir müssen versuchen, auch unseren eigenen Standort in diesem Augenblick genauer zu bestimmen. Wir milssen für uns selbst, wie Goethe das einmal genannt hat, der sich immerfort in seinem Leben just darum bemühte: wir müssen für uns selbst „historisch“ werden.“(S.73)
Auswärtiges Amt, Material für die Presse Nr.2052 B/79, 14.10.1979.
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Bulletin Nr.72 (1980), S.605–608.
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Fritton, M. (1998). Rhetorik enttäuschter Hoffnungen — 1978 bis 1982. In: Die Rhetorik der Deutschlandpolitik. J.B. Metzler, Stuttgart. https://doi.org/10.1007/978-3-476-04292-7_6
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