Rechtscharakter und Anwendungsbereich der HOAI

Zusammenfassung

Die HOAI ist eine mit Zustimmung des Bundesrates ergangene Preisrechtsverordnung der Bundesregierung. Sie findet ihre Ermächtigungsgrundlage in dem Gesetz zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung des Mietanstiegs sowie zur Regelung der Ingenieur- und Architektenleistungen vom 4.11.1971. Als Rechtsverordnung ist sie eine Rechtsnorm im materiellen Sinne mit gesetzesgleicher Wirkung; sie ist insbesondere allgemeinverbindlich. Sie ersetzt alle bisher gültigen oder vereinbarten Honorarordnungen bzw. Vergütungsregelungen (z.B. GOA, GOI, LHO, LAWA, RBBau, RLBau usw.), soweit die den Gebührenordnungen bzw. Vergütungsregelungen zugrundeliegenden Leistungsbilder, d.h. Fachsparten (Architektur, Statik, Bauingenieurwesen, Betriebstechnik, Wasserbau, Medizintechnik usw.), von ihr geregelt werden.