Der Beitrag der EU zur Förderung einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung in Mittel- und Osteuropa

Zusammenfassung

Bewusstsein genug ist vorhanden innerhalb der EU-Kommission. Ein Bewusstsein darüber, dass es so mit dem Verkehr nicht weiter gehen kann. Belegen kann man dies an Aussagen der Kommision, und die gibt es dazu zuhauf. Nur ein paar wenige Beispiele sollen angeführt werden. In ihrer Nachhaltigkeitsstrategie,²¹¹ die die Kommission dem Europäischen Rat Mitte Juni in Göteborg vorgelegt hat und die dieser dort beschloss, schreibt sie beispielsweise: „Die Verkehrsüberlastung hat rasch zugenommen, so dass der Verkehr fast zum Erliegen kommt. Dies trifft vor allem die städtischen Gebiete. ... Die Gemeinsame Verkehrspolitik sollte sich der Zunahme der Verkehrsüberlastung und Verschmutzung annehmen und die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln fördern.“ Als eine Maßnahme kündigt die Kommission in diesem Papier u. a. die „... prioritäre Behandlung von Investitionen in die Infrastruktur von öffentlichen Verkehrsmitteln und der Schiene ...“ an.