Ist Rot-Grün regierungsfähig?

Zusammenfassung

Nach einer beispiellosen Serie von herben Wahlniederlagen in den letzten Monaten sind die Parteien der Regierungskoalition schwer angeschlagen. Bei Teilen der SPD werden hinter vorgehaltener Hand sogar schon Szenarien für einen möglichen Kanzler- und Koalitionswechsel für den Fall durchgespielt, dass diese Serie weitergehen sollte. Auch bei den Bündnisgrünen geht es drunter und drüber. Politische Kommentatoren zweifeln angesichts des dilletantischen Eindrucks, den die Regierung im ersten Jahr ihrer Amtszeit hinterlassen hat, bereits die Regierungsfähigkeit von SPD und Bündnisgrünen an und prognostizieren, dass Rot-Grün nicht mehr als eine kurze Episode in der Geschichte der Bundesrepublik gewesen sein wird. Man muss diese pessimistische Prognose nicht teilen, aber Fakt ist, dass noch keine Bundesregierung innerhalb so kurzer Zeit, den Kredit, den sie bei ihrer Wahl bekommen hat, derart verspielt hat.