Zusammenfassung
Die Geschichte der VW in der Schweiz läßt sich in einer Hinsicht mit der von Belgien und Irland vergleichen: Die Anhänger der VW stellen die Schweizer Erfahrungen als eine Lehre von allgemeiner Gültigkeit hin. Die Lehre soll darin liegen, daß die Schweiz eine Regierungsform entwickelt habe, die mit den Wirkungen der VW harmoniere. Die Schweiz hat keine Regierung, die vom Vertrauen des Parlaments abhängig ist. Die Mitglieder des Bundesrats1) sind praktisch auf Lebenszeit gewählt, wenn auch formell die Amtszeit drei Jahre beträgt. Sie treten im allgemeinen nicht zurück, wenn das Parlament ihre Gesetzentwürfe ablehnt, oder wenn das Volk ihre Vorschläge zurückweist. Dieser Umstand gibt in der Tat der Schweizer Regierung eine Stabilität, die andere Länder nicht haben. Man hat vorgeschlagen2), daß auch die anderen Länder mit VW diese Regierungsform einführen; in diesem Fall würde es nichts ausmachen, wenn keine Partei mehr die Mehrheit habe, da die Regierung ohne Rücksicht auf die Veränderungen des Parlaments im Amt bleibe. So könnten Kabinettskrisen vermieden werden.
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Literatur
Manche bringen das mit den Folgen der Proportionalwahl in Zusammenhang, die die Macht der Parteibürokratie bestärkt, aber die Parteien auch so unpopulär gemacht hat, daß die Schweizer im Zweifelsfall geneigt sind, im Referendum gegen ein vom Parlament beschlossenes Gesetz zu stimmen. S. Ernst Schürch „Der Proporz“ in: „Die Schweiz, ein nationales Jahrbuch” Neue Helvetische Gesellschaft, (Aarau 1942) p. 75/76.
Professor Dr. W. A. Jöhr in einem Brief an den Verfasser, datiert vom 2. Februar 1950.
Die Zahlen der ersten Spalte sind aus Braunias, op. cit. p. 502 entnommen; die übrigen aus: „Nationalratswahlen 1935“ (Bern 1936) p. 118. Die Zahlen für 1939 wurden von der Schweizerischen Gesandtschaft in einem Brief vom 17. April 1941 zur Verfügung gestellt.
Während die Wahlen für den Nationalrat unter VW abgehalten wurden, wurde für den Ständerat, der dem amerikanischen Senat ent-spricht, die Mehrheitswahl beibehalten; in diesen entsendet jeder Kanton zwei Mitglieder, die in allen Kantonen bis auf vier in allgemeinen Wahlen gewählt werden. Die Radikaldemokraten und die Katholiken, die im Jahre 1935 im Nationalrat zusammen keine einfache Mehrheit mehr hatten, besaßen im Ständerat immer mehr als zwei Drittel der Sitze.
Diese Tabelle, die dem Verfasser vorliegt, verdankt er Herrn A. Meli, der die Wahlstatistiken des Eidgenössischen Statistischen Amtes in Bern betreut. Die im Text gezogenen Schlüsse können zu praktischen Zwecken an Hand der offiziellen Veröffentlichungen über diese Wahlen überprüft werden. (S. „Nationalratswahlen 1935“, op. cit.) Parteien im Nachteil, da keine Möglichkeit besteht, Reststimmen von einem Kanton auf den anderen zu übertragen.
Der Hauptgrund, warum sie 1939 sogar noch etwas besser abschnitten als 1935, scheint der zu sein, daB sie 1939 eine genügende Zahl von Listen vorlegten, was sie 1935 einfach darum versäumt hatten, weil sie die Zahl von Wählerstimmen, die ihnen zufiel, gar nicht erwartet hatten.
S. z. B. G. de Reynold, „Die Schweiz im Kampfe um ihre Existenz“ (Luzern 1934); W. Willi, „Besinnung über das Schicksal der Schweiz” (Bern 1934); A. Amrein (offensichtlich ein Pseudonym eines der Führer der „Unabhängigen“) „Volk ohne Führung” (Zürich, Herausgabejahr nicht angegeben).
„Eine notwendige Revision“, Neue Zürcher Zeitung, 12. Nov. 1935.
Werner Kägi, „Gedanken zur kommenden Wahlreform“ in „Die Schweiz, ein nationales Jahrbuch”, Jahrgang 1942, op. cit. pp. 55 ff., insbesondere p. 64.
Für weitere Literaturangaben fiber die Schweizer Proporzdiskussion s. H. H. Schälchin, „Die Auswirkungen des Proportionalverfahrens auf Wählerschaft und Parlament, unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Verhältnisse“, (Aarau 1946).
Für die Wahlen von 1943: „Political Handbook of the World“ ed. W. H. Mallory (New York 1944) p. 172; für 1947 ibid. Jahrg. 1950 (New York 1950) p. 179.
Ober die Wahlen von 1913–1929 vgl. Braunas, op. cit., p. 372; Wahlen von 1933 siehe Central Bureau voor de Statistiek, Statistiek der Gemeenten, Serie A, No. 2. Statistisch Overzicht Verkiezingen, 1933 (Den Haag 1935), p. 6; für die Wahlen von 1937 s. die Zeitung De Maasbode, 27. Mai 1937, Abendausgabe.
Huart, „Jahrbuch des öffentlichen Rechts“, Vol. XVIII, 1930, zitiert aus Braunias, op. cit., Vol. I., pp. 373–4.
S. „Colijn and Cabinet Quit in Netherlands; Queen Asks Premier to Form New Ministry“, New York Times, 1. Juli 1939.
„Colijn Sees the Queen“, New York Times, 22. Juli 1939.
„Dutch Cabinet Resigns after Five Day Term“, South Bend Tribune, 28. Juli 1939.
„Netherlands Gets a 3-Party Cabinet“, New York Times, 10. August 1939.
„Nazi Deputy Is Ejected“, New York Times, 2. März 1939.
Aus einem Brief an den Verfasser von Herrn Slotemaker de Bruine von der Niederländischen Botschaft in Washington, datiert 20. Juli 1949.
In Ergänzung zu der amerikanischen Ausgabe von 1941 wurden (fier auch einige Bemerkungen über Finnland eingeschoben, wo sich jetzt die Auswirkungen der VW besonders erschwerend bemerkbar machen.
Aus Braunia5, op. cit. p. 52. Über die Wahlen von 1922 siehe „Dan-marks Statistik“, Statistik Aarbog 1935 (Kopenhagen 1935) pp. 148–9. Die Zahlen für 1939 wurden von dem dänischen Innenminister in einem Brief vom 28. April 1941 zur Verfügung gestellt.
Für die Wahlen von 1915–1930 s. Braunas, op. cit., p. 394; für die folgenden Wahlen vgl. Political Handbook of the World, Vols. 1934 und 1937.
Alle kleinen Parteien hatten schwer unter dem Mangel an Proportionalität in Norwegen zu leiden. Die Wahlbezirke waren klein; 1932 gab es 29 Kreise mit je 3–8 Sitzen. Eine Möglichkeit, Reststimmen in einem anderen Kreis zu verwerten, gab es nicht.
B. A. Arneson, „The Democratic Monarchies of Scandinavia“, (New York 1939), p. 48.
„Political Handbook of the World“, Jg. 1946, p.’130; Jg. 1950, p. 142.
Über die Wahlen von 1911 bis 1928 s. Braunias, op. cit., p. 393–4. Die Zahlen für 1932 und 1936 sind dem Statistik Arsbook for Sverige, Vol. 1938, Stockholm, p. 331, entnommen. Zu den 112 im Jahre 1936 gewählten Sozialisten haben wir drei Linkssozialisten hinzugerechnet, die sich später der sozialistischen Partei anschlossen.
Über die Verteilung der Stimmen in den einzelnen VW-Wahlkreisen im Jahre 1936 s. Statistik Arsbook, op cit., pp. 330–1. Dabei ist zu berücksichtigen, daß das schwedische VW-System die Chancen der kleinen Parteien vermindert, da es keine Reststimmenübertragung zuläßt.
Einzelheiten s. bei F. E. Janson, „Minority Governments in Sweden“, American Political Science Review, Mai 1928.
W. Sandelius, „Dictatorship and Irresponsible Parliamentarism: A Study in the Government of Sweden“, Political Science Quarterly. September 1934, pp. 370–1.
Die Wahlen von 1940 sollen hier nicht besprochen werden; angesichts der deutschen Besetzung von Dänemark und Norwegen waren die Bedingungen zu außergewöhnlich, um Lehren von allgemeiner Bedeutung zu enthalten. (Einzelheiten s. bei B. Arneson, „The Recent Parliamentary Elections in Sweden“, The American Political Science Review, Febr. 1944, pp. 107–8).
Nils Herlitz, „Sweden, A Modern Democracy on Ancient Foundations“, (Minneapolis 1939) p. 41.
George Axelson, „Finns Still Unable To Form A Cabinet“, The New York Times, 12. März 1950.
Dieses System wurde 1936 eingeführt. Einzelheiten s. b. Braunics,. op. cit. pp. 456 ff.
Einige Bemerkungen über die Tschechoslowakei s. in meiner Erwidening auf Murray Seasansgood, Social Science, Juni 1941.
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© 1968 Westdeutscher Verlag GmbH, Köln und Opladen
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Hermens, F.A. (1968). Die Verhältniswahl in der Schweiz, den Niederlanden, Skandinavien und anderen Ländern. In: Demokratie oder Anarchie?. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-98475-3_13
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-98475-3_13
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-322-97929-2
Online ISBN: 978-3-322-98475-3
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