Die Revision der Lieferbedingungen (1888–1889)

Zusammenfassung

Am 26. April 1888 überreichte der Vorsitzende der „Kommission zur Überwachung der Untersuchung von Eisenbahnmaterialien“, Hermann Wedding, dem Minister für öffentliche Arbeiten den Abschlußbericht der Kommission sowie seine eigenen Vorschläge zu denjenigen Punkten, für die keine Einigung hatte erzielt werden können. Damit griffen wieder die bürokratischen Spielregeln für das Zustandekommen einer Verwaltungsvorschrift:

• Am 29. Juni 1888 informiert der Minister die preußischen Eisenbahndirektionen über die „Grundzüge“ der neuen Qualitätsvorschriften und fordert sie zur Stellungnahme auf.

• Die einzelnen Eisenbahndirektionen geben ihre Stellungnahmen bis September 1888 ab.

• Auf der Basis dieser Stellungnahmen sowie einer gemeinsamen Konferenz aller Eisenbahndirektionen wird die Eisenbahndirektion Berlin beauftragt, den Text für die neuen Lieferbedingungen zu entwerfen (7. Oktober 1888).

• Der Minister informiert Wedding über die getroffenen Entscheidungen und autorisiert ihn, die übrigen Mitglieder der Kommission davon in Kenntnis zu setzen (23. Dezember 1888).

• Die Eisenbahndirektion Berlin legt die Entwürfe für neue Lieferbedingungen vor (23. Januar 1889).

• Nach interner Beratung wird ein abgeänderter Text beschlossen (14. März 1889).

• Einzelne Punkte der neuen Lieferbedingungen lösen Widerspruch aus und führen zu weiteren Verhandlungen.