Regionalorganisationen

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs des Nahost-Friedensprozesses, der zweiten Intifada und der Verminderung der negativen Effekte des Irak-Konfliktes auf die innerarabischen Beziehungen verstärkte sich 2000 der Prozeß der Reaktivierung der AL. Die Kluft zwischen den politischen Positionen der Mitgliedstaaten verringerte sich in einigen wichtigen Fragen. Das zeigte sich u.a. an den Beschlüssen der Gipfelkonferenz in Kairo (21.–22.10.), die Kompromisse zwischen vier Richtungen waren: (a) Die realistische Richtung Ägyptens und Jordaniens, die an Verträge mit Israel gebunden waren und die Fortsetzung des Oslo-Prozesses als einzige Option betrachteten, aber aufgrund der Ereignisse ihre innenpolitische Stabilität gefährdet sahen; (b) die von Syrien und Libanon vertretene strategische Richtung, die eine andere Perzeption des Konfliktes und dessen Management hatten und neben dem Oslo-Prozeß für das Offenhalten anderer Optionen, darunter den Aufbau einer Abschreckungsmacht, plädierten; (c) die mittlere Position Saudi-Arabiens und anderer Golfstaaten, die sowohl Ägypten als auch Syrien unterstützten und an die USA durch bündnisartige Beziehungen gebunden waren; (d) der Irak und seine Anhänger, die nicht an die Möglichkeit eines friedlichen Ausgleichs mit Israel glaubten und für eine Befreiungsstrategie plädierten. Die Konferenz beschloß zwar die Suspendierung der Normalisierung der Beziehungen zu Israel und eine Wiederbelebung des Boykotts, überließ aber die Implementierung den einzelenen Staaten. So schlossen Marokko, Tunesien, Oman und Qatar die israelischen Vertretungsbüros, während sich Ägypten und Jordanien mit symbolischen Maßnahmen begnügten. Die anderen Beschlüsse waren (a) die Bereitstellung von 800 Mio. $ für die Bewahrung des arabisch-islamischen Charakters Jerusalems und die Unterstützung der palästinensischen Wirtschaft sowie von 200 Mio. $ für Verletzte und Märtyrerfamilien; (b) die Bekräftigung der Beschlüsse des Jerusalem-Komitees, einschließlich der Androhung mit Abbruch der diplomatischen Beziehungen, wenn ein ausländischer Staat seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlagere; (c) die Abhaltung jährlicher Gipfelkonferenzen (nach vorausgegangener langer Unterbrechung) und die Einbeziehung dieser Institutionalisierung in die AL-Charta; (d) die Stärkung und Modernisierung der AL und ihrer Suborganisationen, wobei der Wirtschaftsintegration eine höhere Priorität einzuräumen sei. Die Beschlüsse entsprachen zwar nicht der Stimmung im arabischen Raum, es gab jedoch solche Überraschungen wie die Ansprache des saudischen Kronprinzen Abdallah, in der er erstmals ausdrücklich die USA für den Zusammenbruch des Friedensprozesses verantwortlich machte.